Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat in seiner Antwort auf ein ITAD-Positionspapier die Einstufung der thermischen Abfallbehandlung als systemrelevante Entsorgungsinfrastruktur bestätigt.
„Wir begrüßen die Entscheidung sehr“, erklärt ITAD-Geschäftsführer Carsten Spohn. „Unsere Mitglieder und ihre Partner der Kreislaufwirtschaft gewährleisten die Hygienisierung von tatsächlichen und möglichen Covid-19-Abfällen aus Krankenhäusern und damit die sichere Entsorgung auch dieser Abfälle in Deutschland. Für die gesamte Abfallverwertung und -entsorgung ist es enorm wichtig, dass gerade die thermischen Abfallbehandlungsanlagen, die nötigen Transportketten und die Wartung- und Instandhaltung der Anlagen nicht durch Regelungen zur Pandemieeindämmung behindert werden.“
Bundesregierung reagiert schnell …
Anfang der Woche hatte ITAD, die Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V., zusammen mit dem Bundesverband Deutscher Sonderabfallverbrennungs-Anlagen e.V. (BDSAV) das Bundeskanzleramt um eine möglichst bundeseinheitliche Einstufung der thermischen Abfallbehandlung als systemrelevante Entsorgungsinfrastruktur gebeten. Das Bundeskanzleramt hat darauf schnell, angemessen und unbürokratisch reagiert.
Das Bundesinnenministerium für Inneres teilte mit, dass „die Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems und die Versorgung der Bevölkerung mit kritischen Dienstleistungen durch die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit systemrelevanter Einrichtungen und Betriebe oberste Priorität hat. Grundsätzlich zählt die Abfallentsorgung zu diesen systemrelevanten Einrichtungen, da sie unabdingbar für eine hygienisch einwandfreie Behandlung – vor allem von Krankenhausabfällen, aber auch von allen anderen Abfallarten – anzusehen ist.“
… und die Bundesländer ziehen mit
„Die zuständigen Ministerien in den Bundesländern sind dem gefolgt und haben mittlerweile fast alle die Abfallentsorgung als „systemrelevant“ oder „kritisch“ anerkannt“, berichtet Spohn. Wo das noch nicht geschehen ist, werde sich der Verband weiterhin um sachgerechte und zeitnahe Lösungen gemeinsam mit den zuständigen Behörden und den Anlagenbetreibern vor Ort bemühen.
Hintergrund: Die Sammlung der Abfälle in einer Restmülltonne und die anschließende thermische Behandlung des Restmülls in Siedlungsabfallverbrennungsanlagen gewährleisten eine sichere Zerstörung aller Viren bei sehr hohen Temperaturen bis zu 1.000 Grad Celsius. Beim Umgang mit Haushaltsabfällen aus Quarantänebereichen sind die üblichen, hygienischen Vorsorgemaßnahmen bei der Sammlung und Entsorgung von Siedlungsabfällen zu beachten. Um bei weiteren Nutzern der gleichen Restmülltonne, aber auch bei Müllwerkern eine Gefährdung auszuschließen, sollten die Abfälle nicht lose in die Restmülltonne gegeben werden. Stattdessen sind diese zuvor in stabile Müllsäcke zu verpacken, die zum Beispiel durch Verknoten sicher verschlossen werden.
Quelle: ITAD e. V.
