Flächendeckende Batterierücknahme auch weiterhin gesichert – Sachliche Diskussion zur Stabilisierung des Marktes notwendig.
Die European Recycling Platform (ERP) mahnt zu mehr Sachlichkeit in der Diskussion um die aktuelle Schieflage auf dem deutschen Batterierücknahmemarkt. Trotz der Situation des Gemeinsamen Rücknahmesystems (GRS) sei kein Zusammenbruch der Batterierücknahme zu befürchten. ERP werde als herstellereigenes Rücknahmesystem auch zukünftig alle angeschlossenen Sammelstellen bedienen. Dies gelte sowohl für die gesetzlich verpflichteten als auch für die freiwilligen Sammelstellen. Darüber hinaus sei man bereit, auch kurzfristig, Sammelstellen von GRS zu übernehmen, um einen sofortigen und wirksamen Lastenausgleich herzustellen.
„Die Probleme sind struktureller Natur“
„Die aktuelle Panikmache einiger Akteure ist übertrieben“, sagt Michael Gormann, Geschäftsführer von ERP Deutschland. „Die Situation von GRS mag ernst sein. Von einem Marktzusammenbruch sind wir aber weit entfernt. Selbst ohne GRS wäre die flächendeckende Rücknahme von Geräte-Altbatterien in Deutschland jederzeit gesichert.“ Die Ursachen für die aktuelle Schieflage auf dem Batterierücknahmemarkt liegen nach Einschätzung von ERP insbesondere in der Ausgestaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen. „Die Probleme sind struktureller Natur. ERP hält sich als herstellereigenes Rücknahmesystem streng an Recht und Gesetz“, erklärt Gormann. Maßnahmen zur Stabilisierung des Marktes müssten daher direkt am Batteriegesetz und der Satzung des GRS ansetzen.
„ERP ist selbstverständlich gerne bereit, sich an einem sachlichen und konstruktiven Dialog mit allen betroffenen Akteuren zu beteiligen und gemeinsam zivilrechtlich mögliche und kartellrechtskonforme Lösungen zu entwickeln“, stellt Gormann in Aussicht. Dabei würde ERP seine langjährige Erfahrung nicht nur aus der Batterierücknahme in Deutschland, sondern auch aus den mehr als 30 Rücknahmesystemen für Altbatterien, Elektroaltgeräte und Verpackungen in Deutschland und anderen europäischen Ländern einbringen.
Eine schnelle und unkomplizierte Lösung zur finanziellen Entlastung von GRS läge darin, den herstellereigenen Rücknahmesystemen einige der bisher von GRS bedienten Sammelstellen zu übertragen. ERP sei mit diesem Vorschlag schon vor Jahren an GRS herangetreten und habe in der Vergangenheit immer wieder versucht, das System davon zu überzeugen, auf diese Weise seine Kostenlast verringern zu können. Bislang seien diese Ansätze und Angebote allerdings erfolglos geblieben.
Hintergrund
Was GRS sagt: „Auf der Grundlage des geltenden Batteriegesetzes (BattG) und seines Vollzugs sind seit geraumer Zeit gravierende wettbewerbliche Fehlentwicklungen entstanden, die zu erheblichen zusätzlichen Kostenbelastungen für die GRS-Nutzer geführt haben und die bisherige BattG-Systematik sowie den Fortbestand des Gemeinsamen Rücknahmesystems (GRS) massiv gefährden. Ein im Juni 2019 vom Bundesumweltministerium (BMU) vorgelegter Arbeitsentwurf zur Änderung des Batteriegesetzes soll diese Fehlstellungen abstellen.“ GRS hat dazu Anmerkungen veröffentlicht, die hier zu finden sind.
Quellen: European Recycling Platform (ERP) und Gemeinsames Rücknahmesystem (GRS)
