Der Bundesrat hat das Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsGesetz) verabschiedet. Damit sind die rechtlichen Grundlagen geschaffen, um eine Einwegkunststoffabgabe von den Herstellern bestimmter Einwegkunststoffprodukte zu erheben und die Mittel an die Kommunen auszuzahlen.
Auf diesem Wege müssen sich künftig die Hersteller an den kommunalen Reinigungs-, Entsorgungs- und Sensibilisierungskosten für Kunststoffprodukte beteiligen, die häufig „gelittert“, also achtlos und illegal weggeworfen werden.
Das EWKFondsGesetz wird nun stufenweise in Kraft treten. Die Einwegkunststoff-Abgabe haben die Hersteller erstmals im Frühjahr 2025 auf Basis der im Kalenderjahr 2024 in Verkehr gebrachten Produktmenge zu leisten. Die Kommunen erhalten dann im Herbst 2025 aus dem Einwegkunststofffonds Geld für ihre auf Einwegkunststoffprodukte bezogenen abfallwirtschaftlichen Leistungen.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt diesen Schritt ausdrücklich. Der VKU und seine Mitglieder engagieren sich schon lange für die Abfallvermeidung, unter anderem auch im Rahmen der Umweltkampagnen „Europäische Woche der Abfallvermeidung“ und „Let´s Clean Up Europe“, an denen Tausende engagierte Menschen jedes Jahr teilnehmen. Damit diese Aktionen vielen weiteren Menschen als Vorlage für eigene Initiativen dienen, hat die Koordinationsstelle der Europäischen Woche der Abfallvermeidung und von Let´s Clean Up Europe nun eine Sammlung von wegweisenden Best Practice-Beispielen veröffentlicht.
Auf 66 Seiten zeigt das Heft mit vielen nachahmenswerten nationalen und internationalen Beispielen auch die Vielfalt der verschiedenen Umweltschutz-Aktionen im internationalen Kontext. Eine zweite Auflage ist für Anfang 2025 geplant. Das Heft zum kostenlosen Download ist hier zu finden.
Ein Beispiel aus dem Heft:
Die Göttinger Entsorgungsbetriebe (GEB) haben 2022 zu einer ungewöhnlichen Tauschaktion „Alttextilien gegen Kartoffeln“ eingeladen. Das Tauschen umfasste alle Textilien, die sonst über die rund 150 stadtweit aufgestellten Alttextilien-Container der GEB entsorgt werden: Altkleider, Stoffe und Stoffreste, Heimtextilien, wie zum Beispiel Tisch- und Bettwäsche und auch Schuhe, Federbetten und Decken, alles wurde sauber und trocken und in Tüten verpackt angeliefert. Die Alttextilien wurden gewogen und pro Kilogramm Textilien gab es ein Pfund Kartoffeln – selbstverständlich von einem regionalen Biobauern bezogen – für die Anliefernden. Im Rahmen dieser Aktion wurden circa sechs Tonnen Alttextilien angenommen und gut drei Tonnen Kartoffeln an Tauschwillige verteilt.
Quelle: VKU
