Ein CO2-Grenzausgleichssystem: Experten des nova-Instituts stellen ein Instrument vor, um „die wahre Ursache der globalen Erwärmung auf elegante Weise zu bepreisen“.
Im Zuge verstärkter Anstrengungen zur Klimaneutralität bis 2050 arbeitet die Europäische Union an der Umsetzung eines sogenannten CO2-Grenzausgleichssystems (englisch: carbon border adjustment mechanism (CBAM)), das die Einfuhr bestimmter Güter von außerhalb der EU mit einem Kohlenstoffpreis belegen soll.
In seiner jüngsten Veröffentlichung, dem nova-Paper #15 „A Tax on Fossil Carbon is More Effective Than a Tax on CO2 Emissions“ stellt das nova-Institut die Umsetzung des CO2-Grenzausgleichssystems als Steuer auf fossilen Kohlenstoff vor und diskutiert sie. Die vorgeschlagene Steuer für fossilen Kohlenstoff (Fossil Carbon Tax) sei ein einfaches, effektives und elegantes Instrument, um die Ziele des Carbon Border Adjustment Mechanism zu erreichen. Sie stehe im Einklang mit den ehrgeizigen Klimazielen der EU. Außerdem fördere sie sowohl die Dekarbonisierung des Energie-Sektors als auch die Transformation des Chemie- und Folgeprodukte-Sektors von fossilem hin zu erneuerbarem Kohlenstoff.
Mit der Einführung des europäischen Green Deals im Jahr 2019 hat sich die Europäische Union verpflichtet, bis 2050 klimaneutral zu werden. Als wichtiger Schritt zur Erreichung dieses Ziels wurden mit dem ersten europäischen Klimagesetz – beschlossen im April 2021 – die Emissionsminderungsziele gestärkt. 2030 sollen die Emissionen um mindestens 55 Prozent niedriger liegen als 1990. Damit befindet sich die EU auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2050 und zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dem Pariser Abkommen.
In jüngster Zeit gab es zunehmend lautere Stimmen, die sich für ein sogenanntes CO2-Grenzausgleichssystem aussprachen, um gleiche Bedingungen für Wettbewerber zu schaffen, die in den europäischen Binnenmarkt importieren und in Ländern produzieren, die ihre Ziele niedriger angesetzt haben als die Europäische Union. Mit anderen Worten: Waren, die in die EU importiert werden, müssten mit den gleichen Kosten für Kohlenstoffemissionen belegt werden wie in Europa produzierte Güter. Die am häufigsten vorgeschlagene Maßnahme hierfür ist, Importgüter entsprechend der bei ihrer Herstellung emittierten Treibhausgase zu besteuern. Bezeichnet wird dies meist als CO2-Steuer.
Eine Reihe von Vorteilen – regional umsetzbar, ohne die Wettbewerbsfähigkeit zu gefährden
Im neuen nova-Paper #15 stellen die Experten des Instituts ein Instrument vor, „um die wahre Ursache der Erderwärmung elegant zu bepreisen“. Eine Steuer auf fossilen Kohlenstoff als Rohstoff (Fossil Carbon Tax genannt) biete als „End-of-pipe-Maßnahme“ mehrere Vorteile gegenüber einer CO2-Steuer. Kohlenstoff gelangt durch die Nutzung von Kohle, Öl und Erdgas in den Wirtschaftskreislauf und wird in der Regel als CO2 (nach der Verbrennung) emittiert, es kann aber auch in anderen Formen in die Atmosphäre gelangen, zum Beispiel als CH4. Mit der Erhebung einer „Fossil Carbon Tax“ könnte die Ursache der globalen Erwärmung elegant, fair und universell bepreist werden, ist das nova-Institut überzeugt.
Das nova-Paper #15 erörtert die Vorteile einer Besteuerung fossilen Kohlenstoffs im Detail. Eine „Fossil Carbon Tax“ löse eine Reihe zentraler Probleme, die als Hürde für die Implementierung einer CO2-Steuer gelten, wie zum Beispiel die Komplexität, Kohlenstofflecks, die Anwendbarkeit auf die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) oder die steuerliche Erfassung aller Sektoren. Die „Fossil Carbon Tax“ könne regional umgesetzt werden, ohne die Wettbewerbsfähigkeit zu gefährden, da eine Nachversteuerung oder Rückerstattung auf Import und Export möglich ist. Mit ihrem Fokus auf Rohstoffe sei sie ein einfacherer Ansatz als eine „End-of-pipe-Lösung“, die auf CO2-Emissionen abzielt. Und eine „Fossil Carbon Tax“ würde nicht nur den Energiesektor umfassen, sondern auch den Chemie- und Materialsektor. In diesen Sektoren werde die Nachfrage nach gebundenem Kohlenstoff in Zukunft weiter steigen, prognostiziert das nova-Institut. Eine „Fossil Carbon Tax“ wäre ein starkes Instrument, um auf ein umfassendes Kohlenstoffmanagement hinzuarbeiten, das erneuerbaren Kohlenstoff fördert.
Das Papier kommt zu dem Schluss, dass die vorgeschlagene „Fossil Carbon Tax“ ein einfaches, effektives und elegantes Instrument darstellt, um die Ziele des CO2-Grenzausgleichssystems zu erreichen. Sie stehe mit den ehrgeizigen Klimazielen der EU in Einklang und sei einfacher zu implementieren und zu kontrollieren als die CO2-Steuer. Sie decke alle Sektoren ab, die fossile Ressourcen nutzen, sichere die fortgesetzte Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrien und werde einen größeren Effekt auf die Eindämmung des Klimawandels haben. Alles in allem sind die Experten des nova-Instituts der festen Überzeugung, dass eine Steuer auf fossilen Kohlenstoff bessere Anreize bietet als eine CO2-Steuer, von der Gewinnung fossilen Kohlenstoffs zur Nutzung der drei Quellen erneuerbaren Kohlenstoffs überzugehen: Biomasse, CO2 und Recycling.
Das nova-Paper #15 „A Tax on Fossil Carbon is More Effective Than a Tax on CO2 Emissions“ ist hier gratis als Download verfügbar.
Quelle: nova-Institut GmbH
