Als eines der ersten staatlichen Programme zum Schutz der natürlichen Ressourcen wurde im Jahr 2012 das deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) verabschiedet. Das Bundesumweltministerium berücksichtigt in dem Programm unter anderem eine nachhaltige Ressourcennutzung und die Perspektiven der Kreislaufwirtschaft. In ProgRess III werden nunmehr bewährte Maßnahmen von ProgRess I und II fortgesetzt, aber auch neue Instrumente und Schritte festgelegt.
Der Referentenentwurf wird seitens der ASA als positiv bewertet, wenngleich Nachbesserungsbedarf besteht. „ProgRess III zeigt, dass sich das federführende Ministerium mit aktuellen Themen intensiv befasst und neue Akzente auch für den Bereich Kreislaufwirtschaft gesetzt hat“, erklärt Thomas Grundmann, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. (ASA), und fügt hinzu: „Dies sehen wir als ein positives Signal, weil die Kreislaufwirtschaft auch in Zukunft einen immer wichtigeren Stellenwert zur Schaffung einer adäquaten Ressourceneffizienz zur Erreichung der Klimaschutzziele einnehmen wird.“
Insbesondere die Weiterentwicklung und Nachjustierung der Produktverantwortung und der verstärkte Einsatz von Rezyklaten sind laut ASA-Geschäftsführerin Katrin Büscher ein erfreulicher Vorstoß in puncto Verwertung von Abfällen. Auch für bisher vernachlässigte Abfallströme wie Alttextilien sei es richtig, einen Fahrplan für die Erfassung und Verwertung aufzustellen und gegebenenfalls auch die Verbraucher stärker in die Pflicht zu nehmen.
Ergänzungsbedarf sieht die ASA dennoch
So formuliert Dr. Ketel Ketelsen, Vorsitzender des wissenschaftlichen ASA-Beirates, dass die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft als Teil der Ressourcen- und Energiewirtschaft noch nicht gebührend im ProgRess III ihre Berücksichtigung gefunden hat. „Nur mit einer auf Wiederverwendung und Recycling ausgerichteten getrennten Sammlung und stoffspezifischen Aufbereitung aller Abfallfraktionen lassen sich die Ziele eines hochwertigen Recyclings im Sinne eines Ressourceneffizienzprogramms erreichen. Das setzt voraus, dass man für die erzeugten Sekundärrohstoffe und Sekundärbrennstoffe auch Absatzmärkte und Einsatzmöglichkeiten erhält beziehungsweise die qualitativen und rechtlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen wurden.
Ketelsen: „Die im ProgRess III aufgeführten Beispiele sollten auf den gesamten Bereich der Abfall-/Kreislaufwirtschaft ausgedehnt werden. Der Prosa allgemein anerkannter Ziele müssen konkrete Maßnahmen zur Umsetzung folgen, damit gute Vorsätze in erfolgreiches Handeln umgesetzt werden können. Die Entwicklung der Zielvorgaben sollte über Monitoring- und Evaluierungsprogramme kontrolliert werden. Bei absehbarer Zielverfehlung sollten frühzeitig die Rahmenbedingungen nachjustiert und notwendige Maßnahmen gefördert sowie Fehlentwicklungen bei Bedarf sanktioniert werden. Nur dadurch wird den Akteuren der Kreislaufwirtschaft die erforderliche Investitionssicherheit für die Entwicklung und Umsetzung innovativer Lösungen gegeben.“
Den weiteren Prozess wird der ASA-Beirat mit großem Interesse verfolgen und in die inhaltliche Arbeit der ASA einfließen lassen.
Quelle: ASA
