Einmal im Jahr organisiert die Bezirksregierung Münster in Kooperation mit einem internationalen Behörden-Team eine groß angelegte Abfalltransportkontrolle. Die Beanstandungsquote ist im Vergleich zu früheren Jahren tendenziell spürbar gesunken.
Die Kontrollen fanden in diesem Jahr am 9. und 10. Juli an Kontrollpunkten auf der BAB 42 an den Rastplätzen „Holthauser Bruch“ und „Lusebrink“ sowie auf der der BAB 2 an der Raststätte „Resser Mark“ und am Parkplatz „Resser Mark“ in beiden Fahrtrichtungen statt. Das 70-köpfige Team hat an beiden Tagen mit seinen 37 Einsatzfahrzeugen die Ladungen und Papiere von insgesamt 226 Transportfahrzeugen inspiziert.
Die Leiterin der Abteilung Umwelt und Arbeitsschutz bei der Bezirksregierung Münster, Dr. Christel Wies, die die Kontrollen am zweiten Tag zeitweise begleitet hat, stellte die Wichtigkeit solcher Kontrollen heraus: „Von illegalen Abfalltransporten können Gefahren für Menschen und für die Umwelt ausgehen. Daher sind wirksame Kontrollen erforderlich, um illegales Handeln zu unterbinden. Damit schützen wir auch den Großteil seriöser Unternehmer vor dem unlauteren Wettbewerb einer Minderheit.“
Beanstandungsquote: 26 Prozent
Bei elf Kontrollen ergab sich der Tatbestand der Illegalität. Diese Fälle wurden ordnungsrechtlich verfolgt. Ein Transport wurde in Abstimmung mit den zuständigen Behörden zur Ladestelle zurückgewiesen. Zur Identifizierung der Abfälle mussten in acht Fällen Proben durch das LANUV analysiert werden. Die Ergebnisse werden nach der Erstellung der Analysen ausgewertet. Je nach Ergebnis müssen diese Fälle noch ordnungsrechtlich behandelt werden. Bei 157 mit Abfall beladenen Fahrzeugen betrug die Beanstandungsquote 26 Prozent. Damit waren 41 der 157 Abfalltransporte mit unvollständigen Papieren oder gar illegal unterwegs. 69 Lkw fielen nicht unter das Kontrollziel „Abfalltransport“.
Der Einsatzleiter der Bezirksregierung Münster, Gernot Hülser, hat die Kontrolle in diesem Jahr zum letzten Mal geleitet und geht nun bald in den wohlverdienten Ruhestand. Dass die Beanstandungsquote im Vergleich zu früheren Jahren tendenziell spürbar gesunken ist, führt er auf die regelmäßigen Abfalltransportkontrollen zurück. Mitarbeiter der Bezirksregierung Münster arbeiten in wöchentlicher Kooperation mit Kontrolleinheiten des Bundesamtes für Güterverkehr und dem Zoll zusammen. Überprüft wird auf allen Autobahnen und größeren Bundesstraßen im Regierungsbezirk. Dazu kommen gemeinsame Kontrollen mit europäischen Kollegen an den deutschen Außengrenzen, vorwiegend jedoch an der niederländischen Grenze.
Die Mitarbeiter der Bezirksregierung Münster haben in diesem Jahr auf den Straßen bis jetzt an 26 Tagen Abfalltransportkontrollen durchgeführt und waren dabei auch an Grenzkontrollen beteiligt. Dabei wurden insgesamt 705 Fahrzeuge kontrolliert und in 125 Fällen Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Bei 16 weiteren Transporten lag ein Tatbestand der Illegalität vor. Durch die gute Zusammenarbeit mit den beteiligten Behörden erreicht die Bezirksregierung Münster europaweit sehr hohe Kontrollzahlen.
Ergebnis der Kontrollen am 9. und 10. Juli 2019:
- Kontrollierte Fahrzeuge: 226
- Grenzüberschreitende Abfalltransporte: 39
- Innerdeutsche Abfalltransporte: 118
- Transporte ohne Abfallladung: 69
Beanstandungen bei den 157 Abfalltransporten:
- gesamt: 41
- innerdeutsch: 19
- grenzüberschreitend: 22
- Beanstandungsquote: 26 Prozent
- illegale Transporte: 11
Das Kontrollteam mit seinen Abfallexperten bestand aus Vertretern folgender Behörden und Gesellschaften: Alle Bezirksregierungen aus NRW, dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG), der niederländischen Inspectie Leefomgeving en Transport (ILT), der Seehafenpolizei Rotterdam, dem Umweltministerium Luxembourg, dem Umweltministerium Österreich, dem Umweltbundesamt, der Landesdirektion Sachsen, der Behörde für Umwelt der Stadt Hamburg, der Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin (SBB), der Sonderabfallagentur Baden-Württemberg (SAA), dem Sonderabfallmanagement Rheinland-Pfalz (SAM), dem Regierungspräsidium Darmstadt, dem Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA), dem LANUV NRW, der Autobahnpolizei Münster, Osnabrück, Kamen, Recklinghausen, der VPI Deggendorf sowie dem Zoll.
Quelle: Bezirksregierung Münster
