Critical Raw Materials Act: re!source begrüßt EU-Maßnahmenpaket, dringt aber auf ein ambitionierteres Vorgehen.
In den letzten Jahren hat sich gezeigt, wie abhängig Deutschland bei der Rohstoffversorgung von anderen Ländern ist. Das gilt insbesondere in Bezug auf die Energieversorgung und den Umgang mit kritischen Rohstoffen. Doch dies ist kein nationales Phänomen, sondern vielmehr ein EU-weites Problem. Mit dem European Critical Raw Materials Act hat die EU-Kommission dem im März dieses Jahres einen Verordnungsvorschlag entgegengesetzt, welche die Versorgung mit kritischen Rohstoffen künftig sicherer und nachhaltiger gestalten soll. Ein Ansatzpunkt ist dabei die Durchsetzung einer zirkulären Wirtschaft mit Ressourcen – ein Thema, für das sich die re!source Stiftung e.V. seit langem einsetzt. Durch die neue Verordnung auf europäischer Ebene bekommen nun vielversprechende Kreislaufkonzepte eine Chance, schneller in die Umsetzung gehen zu können.
Eine Studie der Bundesregierung zeigt, wie abhängig Deutschland von anderen Ländern ist, wenn es um den Bezug kritischer Rohstoffe geht. In diesem Kontext stuft die Studie aus dem Jahr 2022 46 Rohstoffe als strategisch wichtig ein. Diese haben – insbesondere im Hochtechnologiebereich – eine große Bedeutung für die Produktion grundlegender Güter. Bei 39 dieser 46 Rohstoffe ist Deutschland vom Import abhängig. Eine beunruhigende Tatsache, welcher auch auf europäischer Ebene eine strategische Bedeutung beigemessen wird. Mit dem Critical Raw Materials Act (CRMA) schlägt die EU-Kommission ein Maßnahmenpaket vor, welches den Zugang der EU zu einer sicheren, diversifizierten und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen ermöglichen soll. Dabei werden die Entwicklung inländischer Kapazitäten unterstützt und die Nachhaltigkeit sowie die Kreislauffähigkeit der Rohstofflieferketten in der EU gestärkt.
Ziele des Maßnahmenpakets
Hauptziel des CRMA ist es, die Risiken strategischer Abhängigkeiten zu mindern. Auch für das Erreichen der Klima- und Digitalziele wird – unter dem Aspekt wirtschaftlicher Widerstandsfähigkeit – eine Verbesserung des Status der EU angestrebt. Konkret sollen bis zum Jahr 2030 nicht mehr als 65 Prozent des EU-Jahresverbrauchs an jedem kritischen Rohstoff aus einem einzigen Drittland stammen. Hinzu kommt das Ziel, mindestens 15 Prozent des EU-Jahresverbrauchs durch einheimische Recyclingkapazitäten zu decken. Die re!source Stiftung e.V. hält diese Ziele für nicht ambitioniert genug. Wenn die EU bis 2050 eine Circular Economy werden will, muss dies erst recht für kritische Rohstoffe gelten und müssen die Ziele für 2030 höher gesetzt werden. Nur so kann eine echte Wende erreicht werden.
Umsetzung der Regularien
Bei der Umsetzung setzt die EU-Kommission mit der Verordnung bei den Fristen für Abbaugenehmigungen in Europa an und kürzt diese auf 24 Monate. Die Fristen für Aufbereitungs- und Recyclinggenehmigungen werden auf zwölf Monate gekürzt. Zusätzlich müssen die Mitgliedsstaaten nationale Maßnahmen verabschieden, um die Sammlung von Abfällen, die reich an kritischen Rohstoffen sind, zu verbessern. So soll der Recyclingprozess zu kritischen Sekundärrohstoffen sichergestellt werden. Man darf gespannt sein, wie das Europäische Parlament in Kürze auf den Kommissionsvorschlag reagieren wird. Entscheidend wäre, dass die gesammelten Abfälle mit Sekundärrohstoffen kritischer Ressourcen in Europa bleiben. Ein Export nach China und in andere Drittländer kann nicht das Ziel sein.
Kreislaufwirtschaft als Grundlage
Mit einer gemeinsamen Studie haben das Wuppertal Institut und das Institute for Sustainability Leadership (CISL) der Universität Cambridge auf den Gesetzgebungsvorschlag der EU-Kommission reagiert. Diese sehen den umfassenden Ausbau der Kreislaufwirtschaft als starken Ansatzpunkt für den künftigen Umgang mit kritischen Rohstoffen. Doch die Autoren der Studien ziehen auch das Fazit, dass ein konkreter Fahrplan entwickelt werden muss, um ökologische und sozial nachhaltige Lieferketten sicherzustellen. Mit diesem Fahrplan, den notwendigen Leitlinien und Anforderungen an die Rahmenbedingungen sowie der Umsetzbarkeit setzt sich auch die re!source mit ihren Mitgliedern auseinander.
Bedeutung für Politik und Unternehmen
Während die Politik die Rahmenbedingungen für effiziente Kreislaufwirtschaft – sei es im Bereich kritischer Rohstoffe oder anderer Ressourcen – vorgibt, geht es für Industrie und Unternehmen um die konkrete Umsetzung der neuen Regeln. Die re!source Stiftung setzt sich im Bereich der Bau- und Immobilienbranche für den nötigen Austausch ein, stellt Fragen im politischen Raum und gibt regelmäßig Denkanstöße. Überdies ist es ein zentrales Anliegen, dass aktuelle Verordnungen in die Praxis übersetzt und hier auch nutzbar gemacht werden. re!source versteht sich daher als Bindeglied und Mittler zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Unterstützt wird der Verein dabei von seinen zahlreichen Mitgliedern und Kooperationspartnern aus Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und Politik. Diese eint das Ziel, einen nachhaltigen Umgang mit Ressourcen und eine echte zirkuläre Wirtschaft zu realisieren. Mit einem starken Netzwerk beginnt die Umsetzung beim Dialog.
Weitere Informationen erhalten Interessierte im Internet unter: www.re-source.com
Quelle: re!source Stiftung e.V.
