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Neues Geld für Städte und Kommunen aus Einwegkunststofffonds

Fonds schafft Chancen für verbesserte Stadtreinigung.

Ab 1. Januar 2024 sind laut Einwegkunststofffondsgesetz die Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte dazu verpflichtet, in den neuen Einwegkunststofffonds einzuzahlen. Über diese erweiterte Produktverantwortung sollen die Erstinverkehrbringer für die Beseitigung achtlos weggeworfener Abfälle (Littering) finanziell in die Pflicht genommen werden. Das Einwegkunststofffondsgesetz setzt damit Maßnahmen zur Reduzierung umweltschädlicher Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte gemäß EU-Einwegkunststoffrichtlinie um. Betroffen sind etwa To-go-Getränke- und -Lebensmittelverpackungen, kunststoffhaltige Zigarettenfilter sowie eine Reihe weiterer Produkte, die üblicherweise Teil des Littering-Problems sind. Bislang waren die Kommunen bei der Beseitigung von Abfall im öffentlichen Raum auf sich allein gestellt. Hierfür soll ihnen demnächst das Geld aus dem Fonds zugutekommen.

Bevor es wirklich an das Ein- und Auszahlen geht, müssen sich Hersteller und Anspruchsberechtigte zunächst in einem eigens dafür eingerichteten Einwegkunststoffregister des Umweltbundesamtes (UBA) anmelden. Hier können sich Kommunen ab 1. Januar registrieren. Für Hersteller ist die Registrierung ab diesem Zeitpunkt Pflicht. Während diese im Register Art und Masse ihrer Produkte angeben müssen, sind von den Anspruchsberechtigten wiederum ab 1.1.2025 ihre relevanten Leistungen aus dem Vorjahr festzuhalten. Auf deren Grundlage wird über ein Punktesystem (jede Leistungsart erhält eine bestimmte Punktzahl) die Höhe der Auszahlung festgelegt. Letztere hängt vom Verhältnis zwischen Gesamtfondsvolumen und den Gesamtpunkten aller Anspruchsberechtigten ab. Die ersten Auszahlungen sollen voraussichtlich im vierten Quartal 2025 erfolgen.

Gedeckt werden Kosten für Sammlung, Reinigung und Sensibilisierung (Öffentlichkeitsarbeit) sowie für die dafür notwendige Datenerhebung, aber auch für die Verwaltung des Fonds durch das UBA. Einer Studie des Amtes zufolge dürfte sich das voraussichtliche jährliche Gesamtfondsvolumen auf rund 430 Millionen Euro belaufen. Die Auszahlungsbeträge werden hier mit circa 3,2 Millionen Euro pro Großstadt, 460.000 Euro je Mittelstadt sowie 82.000 Euro für eine Kleinstadt prognostiziert. Mit der Kostenübernahme durch den Einwegkunststofffonds vergrößert sich also der finanzielle Spielraum der Städte und Kommunen in der Stadtreinigung. Dadurch werden sie in die Lage versetzt, weitere Maßnahmen zur Intensivierung und Verbesserung der Abfallbeseitigung im Bereich Littering zu ergreifen.

Optimierungslösung Cortexia

Dank voranschreitender Digitalisierung und großer Fortschritte im Bereich künstlicher Intelligenz, können die zusätzlichen Gelder auch direkt dazu beitragen, kommunale Ressourcen effizienter einzusetzen. So lässt sich etwa mithilfe intelligenter Messsysteme das Abfallaufkommen auf Straßen und öffentlichen Plätzen in Abhängigkeit von Zeit und Ort genau bestimmen. Diese Daten helfen wiederum dabei, bedarfsgerechte Reinigungspläne und -maßnahmen zu entwickeln, um zeitliche, personelle und materielle Ressourcen optimal zu nutzen, bei gleichzeitiger Verbesserung der Stadtsauberkeit.

Eine solche Optimierungslösung bietet Cortexia, ein KI-gestütztes Messsystem, das Art und Ausmaß der Straßenverschmutzung buchstäblich im Vorbeifahren erfasst. Hierzu werden Fahrzeuge wie Kehrmaschinen mit einer Kamera und einer Box versehen, die die Erfassung, Verarbeitung und den Transfer der Daten steuert. Teil davon ist ein künstliches neuronales Netzwerk, das mittels Deep Learning zum Erkennen von unterschiedlichen Abfallarten trainiert wurde. Die kleinste Abfallkategorie, die diese künstliche Intelligenz erkennt, sind Zigarettenstummel. Darüber hinaus „weiß“ die Box, wann sie wo (GPS) ist, und bringt die Abfalldaten in einen örtlichen und zeitlichen Zusammenhang. Die dabei DSGVO-konform verarbeiteten Daten werden anschließend automatisch per LTE zur Auswertung an die Cloud weitergeleitet.

Cortexia wurde in der Schweiz entwickelt, wo es seit 2019 bereits in Genf und Basel erfolgreich zum Einsatz kommt. In Deutschland wird das Messsystem von Remondis Digital betrieben und findet bereits in verschiedenen Pilotprojekten erfolgreiche Umsetzung. Die Stadtentsorgung der Stadt Potsdam (STEP) beispielsweise arbeitet seit Juni mit Cortexia und nimmt damit eine wichtige Vorreiterrolle in der smarten Stadtreinigung Deutschlands ein.

Johannes Schön, Remondis Digital: „Das Geld aus dem Einwegkunststofffonds bietet vielen Städten und Kommunen endlich die Möglichkeit, Abfälle im öffentlichen Raum auf ein Minimum zu reduzieren, wenn sie es in eine smarte Stadtreinigung investieren. Die Erfahrungen mit Cortexia in der Schweiz haben eindrücklich gezeigt, dass die Stadtsauberkeit durch die Effizienzsteigerung erheblich zunimmt, ohne dabei höhere Kosten zu verursachen. Auch in ersten deutschen Projekten konnten wir mit dem System schon sehr vielversprechende Ergebnisse erzielen, die künftig zu einer höheren Sauberkeit beitragen dürften. So lässt sich mit den Mitteln aus dem Fonds praktisch eine Win-Win-Situation kreieren.“

Quelle: Remondis Digital

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