Sammelmenge und Sammelquote steigen deutlich – Systemumstellung schafft fairen Wettbewerb bei unverändertem Stiftungsauftrag – Preissenkung um durchschnittlich 28 Prozent zeigt Wirkung.
Ihr vorerst letztes Jahr als festgestelltes Gemeinsames Rücknahmesystem gemäß Paragraf 6 Batteriegesetz schließt die Stiftung GRS Batterien mit einem Rekordergebnis ab. Mit einer Steigerung um mehr als 1.000 Tonnen gegenüber dem Vorjahr konnte die Sammelmenge in 2019 nochmals deutlich auf den Rekordwert auf 17.686 Tonnen erhöht werden. Die Sammelquote von 76,1 Prozent* ist die mit Abstand Höchste, die bisher in Deutschland von einem Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien veröffentlicht wurde. „Ein großartiger Beitrag zum Umweltschutz, der jedoch aufgrund der bekannten Vollzugsdefizite und Wettbewerbsverzerrungen durch das Batteriegesetz von den GRS-Nutzern teuer erkauft werden musste“, fasst Georgios Chryssos, Vorstand GRS Batterien, das Ergebnis zusammen.
Aus Sicht der Stiftung konnte erst jetzt durch die Zulassung als herstellereigenes Rücknahmesystem gemäß § 7 BattG zum 6. Januar 2020 ein fairer Wettbewerb zwischen den Rücknahmesystemen hergestellt werden. Unberührt von dieser Systemänderung bleibt der ursprüngliche Stiftungsauftrag, sodass GRS auch weiterhin als nicht-gewinnorientiertes, diskriminierungsfreies und für alle Hersteller gleichermaßen offenes Rücknahmesystem tätig ist und als dieses zuverlässig die Herstellerpflichten seiner Nutzer erfüllt.
Die Systemumstellung hat es der Stiftung GRS Batterien ermöglicht, die zuletzt gestiegenen Nutzerentgelte mit Wirkung zum 1. Marz 2020 deutlich zu reduzieren. Chryssos hierzu: „Mit Inkrafttreten der aktuellen Liste der Entsorgungskostenbeiträge konnte wir die meisten Preispositionen soweit reduzieren, sodass diese in etwa wieder dem Niveau zu Beginn des Jahres 2019 entsprechen. Ein wichtiger Erfolg für unsere Nutzer!“
Zukunft der Batterierücknahme weiterhin ungewiss
Mit der im Mai 2020 bekanntgewordenen Kabinettsvorlage zur Novelle des BattG sieht sich GRS Batterien in seinen Befürchtungen bestätigt. Wie bereits in der Stellungnahme zum Referentenentwurf im Januar 2020, hat die Stiftung auch hier deutlich Stellung bezogen und auf aus ihrer Sicht schwerwiegende System- und Regelungsfehler hingewiesen. Insbesondere die geplante Neuregelung der Berechnung der systembezogenen Sammelquoten für Fälle des Herstellerwechsels zwischen Rücknahmesystemen führt aus GRS-Sicht weiterhin zu massiven Wettbewerbsverzerrungen. Betroffen wären insbesondere neue Marktteilnehmer, was zwangsläufig zur Abschottung des Marktes der Rücknahmesysteme führen würde.
* Die Dokumentation der von § 15 Abs. Nr. 1 bis 6 des Batteriegesetzes geforderten Angaben erfolgte auf den vom Umweltbundesamt im Bundesanzeiger (BAnz AT B8 vom 22.12.2017) veröffentlichten Tabellen 1 und 2. Die Bestätigung durch den unabhängigen Sachverständigen erfolgte durch die ZER-QMS GmbH, akkreditiert durch: DAU – Deutsche Akkreditierungs- und Zulassungsgesellschaft für Umweltgutachter mbH.
Links:
Aktuelle Vertragsbedingungen und Entsorgungskostenbeiträge Nutzerentgelte
Quelle: Stiftung GRS Batterien
