Reibungslose Baustellenentsorgung ermöglichen, Lagerkapazitäten erhöhen

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A 912 Compact von Liebherr (Foto: Liebherr)

Das fordert der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung. Aufgrund der Corona-Krise kommt es mittlerweile bei der Entsorgung von Abfällen immer wieder zu Unterbrechungen in den Entsorgungswegen, da Wertstoffhöfe, Deponien, Vorbehandlungs- und Aufbereitungsanlagen nicht mehr oder nur noch im reduzierten Umfang geöffnet haben.

Die Entsorgungsunternehmen bemühen sich, diese Unterbrechungen durch die Nutzung ihrer genehmigten Lager- und Zwischenlagerkapazitäten abzufedern, um eine ordnungsgemäße Entsorgung weiter sicherzustellen. So konnte bisher zum Beispiel vermieden werden, dass Abfälle (Bauschutt, Bodenschutt etc.) auf Baustellen verbleiben müssen und damit ein geordneter Baustellenablauf verzögert oder sogar verhindert wird.

Allerding, darauf weist bvse-Geschäftsführer Stefan Schmidmeyer hin, stoßen Entsorgungsunternehmen mittlerweile an ihre Kapazitätsgrenzen. Schmidmeyer: „Erweiterungen dieser Kapazitäten sind dringend geboten, um auch weiterhin eine reibungslose Baustellenentsorgung gewährleisten zu können. Die Unternehmen müssen hier flexibel und schnell reagieren können, wobei uns klar ist, dass die zuständigen Behörden in Zeiten der Coronavirus-Krise nicht so zeitnah entscheiden können, wie das wünschenswert wäre.“

Der bvse hat daher die Bundesländer angeschrieben, auf die Problematik hingewiesen und eine praktikable Lösung vorgeschlagen. Aus seiner Sicht wäre es ein gangbarer Weg, dass Überschreitungen bis 25 Prozent der genehmigten Kapazitäten einer Entsorgungsanlage bis zum Ende dieser Krise von den zuständigen Behörden geduldet werden.

Betroffen wären davon insbesondere Anlagen zur Zwischenlagerung und Aufbereitung von mineralischen Bau- und Abbruchabfällen inklusive Bodenaushub sowie Anlagen zur Vorbehandlung von Baustellenabfällen und gemischten Bau- und Abbruchabfällen (überwiegend nicht-mineralisch).

Damit würden zum einen die zuständigen Behörden entlastet und unsere Entsorgungsunternehmen könnten flexibel und rechtskonform auf die aktuelle Situation reagieren, so der bvse in seinem Schreiben an die Umweltminister der Bundesländer.

Während Hessen und Berlin sich offen für eine unternehmensbezogene Erhöhung der Lagerkapazitäten im Einzelfall gezeigt haben, wurde das bayerische Umweltministerium konkreter und teilte mit, dass eine temporäre Kapazitätserweiterung der genehmigten Lager- und Zwischenlagerflächen von circa 10 bis 15 Prozent in der Regel als unwesentliche Änderung der Anlage angesehen werden, wenn keine anderen als die genehmigten Stoffe zur Lagerung kommen.

Ebenso wie Hessen und Berlin weist Bayern jedoch daraufhin, dass eine Anzeige nach § 15 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) grundsätzlich ausreichend, aber auch notwendig ist. Bedingung dafür sei eine frühzeitige Kontaktaufnahme mit der zuständigen Behörde und, insbesondere in Bezug auf die Umweltauswirkungen der Kapazitätserhöhung, aussagekräftige Unterlagen.

„Wir würden uns wünschen, dass die anderen Bundesländer dem Beispiel Bayern folgen und die jeweiligen Landesumweltministerien die zuständigen Behörden entsprechend informieren und damit eine sachgerechte und zügige Bearbeitung ermöglichen würden“, so bvse-Geschäftsführer Stefan Schmidmeyer abschließend.

Quelle: bvse

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