ProGress III: Stellungnahme der DGAW zum Referentenentwurf

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Quelle: Deutsche Gesellschaft für Abfallwirtschaft e.V.

Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms. Ein erfolgreiches Ressourceneffizienzprogramm muss aus Sicht der DGAW festlegen, dass geeignete Recyclingrohstoffe Vorrang vor vergleichbaren Primärrohstoffen haben.

Die DGAW begrüßt das im Referentenentwurf zum Ausdruck gebrachte Ziel, mit endlichen Ressourcen sparsam und effizient umzugehen, um so die Umwelt zu entlasten und die natürlichen Grundlagen von Wirtschaft und Gesellschaft für kommende Generationen zu sichern, den Wirtschaftsstandort Deutschland in seiner Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Menschen zu verbessern. Besonders die Förderung des Einsatzes von Rezyklaten stellt einen notwendigen Ansatz für die Kreislaufwirtschaft dar.

Eine Voraussetzung dafür ist die Getrennthaltung von Abfällen am Anfallort, wie sie bereits in den einschlägigen Gesetzen verankert ist. Dies allein reicht jedoch nicht aus. Vielmehr muss die Verwendung der gewonnenen Rezyklate gefördert werden. Die DGAW sieht es in diesem Zusammenhang folgende Erfordernisse:

  • Entwicklung von Kriterien zum Ende der Abfalleigenschaft
  • Finalisierung der Ersatzbaustoffverordnung, um den Einsatz von RC-Baustoffen voranzubringen
  • Förderung des Kunststoffrezyklat-Einsatzes durch Information über
  • Verwendungsoptionen
  • Anerkennung des Chemischen Recyclings von Kunststoffen als Alternative zu mechanischen Aufbereitungsverfahren
  • Verbindliche Regelung von Substitutionsquoten
  • Besserstellung von Rezyklaten gegenüber Primärrohstoffen
  • Formulierung von konkreten Qualitätsanforderungen auf nationaler und gegebenenfalls europäischer Ebene
  • Berichtspflicht der Bundesregierung über den Umfang des Einsatzes von Rezyklaten

Quelle: DGAW e.V.

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