WEEE-Vorschriften: EucoLight-Konferenz zeigte Ausmaß der Nichteinhaltung

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Elektroaltgeräte-Demontagebetrieb der Weißer Rabe soziale Betriebe und Dienste GmbH in München (Foto: O. Kürth/Recyclingportal.eu)

Die Ergebnisse einer multinationalen Studie zur Nichteinhaltung von WEEE-Vorschriften (Waste of Electrical and Electronic Equipment) beim Verkauf von Elektrogeräten auf Online-Marktplätzen wurden auf einer von EucoLight am 6. November in Brüssel veranstalteten Konferenz bekannt gegeben.

EucoLight, der Verband Europäischer Rücknahmesysteme für Beleuchtung, hat eine Studie mit über 3.000 Elektroprodukten durchgeführt, die auf Online-Marktplätzen in zehn EU-Ländern zum Verkauf angeboten werden. Die Ergebnisse zeigten, dass die nationalen Anforderungen für die Finanzierung der Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten von ausländischen Anbietern meist nicht eingehalten wurden. Die Nichteinhaltung wurde bei einer Vielzahl von Produktgruppen festgestellt. Besonders problematisch waren jedoch kleinere Elektroprodukte wie LED-Lampen, bei denen die Nichteinhaltung im Bereich von 78 bis 100 Prozent je nach Land lag.

Zum Teil die Verantwortung zurückgewiesen

Hervé Grimaud, Vorsitzender von EucoLight, sagte: „Wir sind sehr beunruhigt über den hohen Grad der Umgehung von Verpflichtungen im Zusammenhang mit Elektro- und Elektronik-Altgeräten, den unsere Studie aufgedeckt hat. Durch das schnelle Umsatzwachstum von Verkäufen über Online-Marktplätze entsteht durch den unfairen Wettbewerb ein echter wirtschaftlicher Schaden für konforme Unternehmen.“

Referenten aus Deutschland, Spanien, der Tschechischen Republik und dem Vereinigten Königreich informierten über Konzepte zur Bekämpfung der Umgehung in ihrem Land. Es wurden verschiedene Wege der Länder vorgestellt, um die Gesetzeslücken zu schließen und die Durchsetzung zu verbessern. Vertreter der Kommission stellten längerfristige Lösungsansätze im Rahmen der Abfallrichtlinie und ein neues Gesetz über digitale Dienste vor.

Vertreter von Online-Plattformen äußerten sich unterschiedlich. Teils wurde die Verantwortung für die Entsorgung von Elektroaltgeräten zurückgewiesen, es wurde aber auch die Bereitschaft signalisiert, Verantwortung zu übernehmen, wenn eine novellierte Gesetzgebung zu deutlichen Vereinfachungen führte. Die Veranstaltung endete mit einer Podiumsdiskussion, in der betont wurde, dass die gegenwärtige Nichteinhaltung von Gesetzen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden für konforme europäische Händler und Hersteller sowie deren Rücknahmesysteme verursacht.

Marc Guiraud, Generalsekretär von EucoLight, kommentierte das Ergebnis der Diskussionen wie folgt: „Es ist ersichtlich, dass die Mitgliedstaaten eine Reihe unterschiedlicher Lösungen implementieren werden, um dieser Ungerechtigkeit zu begegnen. Dies liegt zum Teil daran, dass wir aufgrund des Ausmaßes des Problems national schneller vorankommen müssen, als in dem Zeitrahmen, der für die Umsetzung EU-weiter Lösungen benötigt wird. Bei der Überlegung, welcher Ansatz verfolgt werden soll, fordert EucoLight alle Mitgliedstaaten auf, aktiv Online-Marktplätze für Produkte, die über ihre Plattform in das Inland verkauft werden, für die Einhaltung der Herstellerpflichten verantwortlich zu machen.“

Quelle: EucoLight

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