Interesse an Europawahl größer als vor fünf Jahren.
Aus der EP-Umfrage „Parlemeter 2023“ geht hervor, dass die Bürgerinnen und Bürger die EU weiterhin unterstützen und ein größeres Interesse an der bevorstehenden Europawahl zeigen.
Mehr als sieben von zehn Bürgerinnen und Bürgern sind laut der jüngsten „Parlemeter“-Umfrage des Europäischen Parlaments der Meinung, dass ihr Land von der Mitgliedschaft in der EU profitiert hat (72 % EU-weit; 70 % in Deutschland; 55 % in Österreich). Als Hauptgründe nannten die Befragten den Beitrag der EU zur Erhaltung des Friedens und zur Stärkung der Sicherheit (EU-weit 34 %; DE: 43 %; AT: 34 %) und die verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Union (34 %; DE: 43 %; AT: 31 %). Auch das Image der EU ist seit März 2023 stabil geblieben: 45 Prozent der EU-Bürgerinnen und Bürger haben ein positives Bild von der Union (DE: 43 %; AT: 37 %), 38 Prozent ein neutrales (DE: 42 %; AT: 37 %) und 16 Prozent ein negatives (DE: 15 %; AT: 26 %).
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola sagte über die Ergebnisse der Umfrage: „Diese Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass Europa wichtig ist. In diesem schwierigen geopolitischen und sozioökonomischen Kontext vertrauen die Bürgerinnen und Bürger darauf, dass die Europäische Union Lösungen findet. Die große Mehrheit der Europäerinnen und Europäer glaubt, dass sich die Maßnahmen der EU positiv auf ihr tägliches Leben ausgewirkt haben.“
Weit entfernt von der Annahme, die EU habe keine Auswirkungen auf ihren Alltag, glauben 70 Prozent der EU-Bürgerinnen und -Bürger, dass die Maßnahmen der EU Auswirkungen auf ihr tägliches Leben haben (DE: 74 %; AT: 74 %). Mehr als ein Drittel der EU-Bürgerinnen und -Bürger sieht die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (EU-weit 36 %; DE: 33 %; AT: 39 %) und die öffentliche Gesundheit (EU- weit 34 %; DE: 18 %; AT: 27 %) als die wichtigsten Themen an, die das Europäische Parlament priorisieren sollte. Die Bekämpfung des Klimawandels sowie die Unterstützung der Wirtschaft und die Schaffung neuer Arbeitsplätze (EU-weit beide 29 %; DE: 33 %/18 %; AT: 37 %/31 %) folgen dicht dahinter, während das Thema Migration und Asyl (18 %; DE: 27 %; AT: 28 %), das derzeit an neunter Stelle liegt, seit Herbst letzten Jahres um sieben Prozentpunkte gestiegen ist.
Die wichtigsten Themen für die Befragten in Deutschland sind Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (43 %), die Zukunft Europas (37 %), die Bekämpfung des Klimawandels (33 %) und die Verteidigung und Sicherheit der EU, einschließlich des Schutzes der Außengrenzen (33 %). Die wichtigsten Themen für die Befragten in Österreich sind die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (39 %), die Bekämpfung des Klimawandels (37 %), die Zukunft Europas (32 %) und die Unterstützung der Wirtschaft und die Schaffung neuer Arbeitsplätze (31 %).
Präsidentin Roberta Metsola fügte hinzu: „In den letzten fünf Jahren haben wir zugehört. Und das Europäische Parlament hat geliefert. Wir kämpfen gegen Armut, soziale Ausgrenzung und den Klimawandel. Wir kämpfen für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für die Verteidigung der Werte der EU wie Demokratie, Menschenrechte und Meinungsfreiheit.“
Wie auch an den politischen Schwerpunkten zu sehen ist, sind viele Bürgerinnen und Bürger nach wie vor von sozioökonomischer Not betroffen, auch wenn sich einige Indikatoren in den letzten sechs Monaten verbessert haben.
73 Prozent der Befragten (sechs Prozentpunkte weniger als im Frühjahr 2023) glauben, dass ihr Lebensstandard im nächsten Jahr sinken wird (DE: 73 %; AT: 76 %). Über ein Drittel der Europäerinnen und Europäer (37 %; DE: 28 %; AT: 31 %) hat gelegentlich oder meistens Schwierigkeiten, Rechnungen zu bezahlen.
Mit Blick auf die Europawahl 2024 wünscht sich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger (EU-weit 53 %; DE: 53 %; AT: 38 %), dass das Europäische Parlament eine wichtigere Rolle einnimmt; eine Mehrheitsmeinung in 21 EU-Mitgliedstaaten. Die Mehrheit der Europäerinnen und Europäer (57 %; DE: 65 %; AT: 61 %) ist an der bevorstehenden Wahl zum Europäischen Parlament interessiert; ein stabiles Ergebnis im Vergleich zum Frühjahr 2023 (+1 Prozentpunkt) und sechs Prozentpunkte höher als im Herbst 2018 zu einem ähnlichen Zeitpunkt vor der letzten Europawahl. 68 Prozent der Befragten (DE: 72 %; AT: 66 %) geben an, dass sie wahrscheinlich wählen würden, wenn die Europawahl in einer Woche stattfinden würde; das sind neun Prozentpunkte mehr als im Herbst 2018.
Parlamentspräsidentin Roberta Metsola schloss: „Aber Demokratie ist nie selbstverständlich. Wir müssen sie schützen und bewahren, indem wir unsere Stimme abgeben. Jede Stimme bei der bevorstehenden Europawahl zählt.“
Die gesamten Ergebnisse sind hier zu finden.
Hintergrund
Das Herbst-2023-Eurobarometer des Europäischen Parlaments wurde von der Verian Research Agency (ehemals Kantar Public) zwischen dem 25. September und dem 19. Oktober 2023 in allen 27 EU-Mitgliedstaaten durchgeführt. Die Umfrage wurde in Form von persönlichen Befragungen durchgeführt, wobei in Tschechien, Dänemark, Finnland und Malta zusätzlich Video-Interviews (CAVI) eingesetzt wurden. Insgesamt wurden 26.523 Interviews geführt. Die EU-Ergebnisse wurden entsprechend der Bevölkerungszahl in jedem Land gewichtet.
Quelle: Europäisches Parlament
