FEAD bei Anhörung in EU-Parlament: Klarheit beim Umgang mit Kunststoffabfällen in EU schaffen – Nachfrage nach Recyclingrohstoffen stärken – Branche sieht Chance für Milliardeninvestitionen.
Auf die besondere Rolle der Abfallwirtschaft zum Gelingen einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft in Europa hat der Präsident der FEAD European Waste Management Association und des BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V., Peter Kurth, hingewiesen.
„Die Abfallwirtschaft in Europa stellt die Kreisläufe in der industriellen Produktion sicher und ist somit wichtiger Bestandteil des Umbaus der Volkswirtschaften hin zu einer Kreislaufwirtschaft, die diesen Namen auch verdient. Die Schritte Sammeln, Sortieren, Recyceln und der Wiedereinsatz von Recyclingrohstoffen sind mehr denn je die Lösung und werden es in Zukunft auch bleiben“, sagte Kurth am Donnerstag bei einer gemeinsamen Online-Anhörung des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) und des Petitionsausschusses (PETI) des Europäischen Parlaments. In der Anhörung ging es um die Bedeutung der Kunststoff- und Abfallwirtschaft in der Kreislaufwirtschaft. Mit Kurth nahm erstmals ein Präsident der FEAD an einer Anhörung in EU-Parlamentsausschüssen teil.
Vier Kernpunkte
In seinen Ausführungen hob Kurth vier Kernpunkte hervor, die für die Entfaltung der Effekte der Kreislaufwirtschaft wichtig sind. Er identifizierte die Festlegung von Mindesteinsatzquoten für Rezyklate, klare Regelungen zum öffentlichen Beschaffungswesen (Green Public Procurement), verbindliche Ökodesign-Regeln und praxisgerechte Vorgaben zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung als maßgeblich.
Laut Kurth sind die Festlegung von Mindesteinsatzquoten und Regeln des Green Public Procurement nötig, um die industrielle Nachfrage nach Rezyklaten nachhaltig anzuregen. Zudem würden eindeutige Ökodesign-Regeln einen unverzichtbaren Beitrag zur Verbesserung der Recyclingfähigkeit von Kunststoffprodukten leisten. Durch entsprechende Festschreibungen in Ökodesign-Richtlinien könne die Verwendung von Zusatzstoffen, die dem Recycling hinderlich sind, bereits am Beginn der Wertschöpfungskette vermieden oder eingeschränkt werden. Klarer Regelungen bedürfe es auch für die grenzüberschreitende Abfallverbringung im Sinne einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft. Gleichzeitig forderte Kurth verstärkte Maßnahmen gegen illegale Exporte und Abfallkriminalität in Europa.
Vor den Parlamentariern stellte der FEAD-Präsident klar, dass es trotz aller Bemühungen zur Abfallvermeidung in der Industrie auch weiterhin Kunststoffabfälle geben werde. Diese müssten jedoch durch Recycling im Kreislauf gehalten und in neuen Produkten wieder eingesetzt werden. Als Konsequenz machte sich der Verbandspräsident für einen klaren Rechtsrahmen auf EU-Ebene stark, der den Umgang mit Kunststoffabfällen und Recyclingrohstoffen regelt. Zudem setzte sich Kurth für finanzielle Anreize oder steuerliche Entlastungen für Hersteller ein, die die Nutzung von Recyclingrohstoffen gegenüber Primärmaterialien bevorzugen.
Insbesondere bei Verpackungen, in der Automobilindustrie und bei Bauprodukten sieht Kurth ein erhebliches Potenzial, das den Markt für Kunststoffrecycling ankurbeln wird. Eine besondere Rolle für die Akzeptanz von Recyclingprodukten sieht Kurth auch in der Beschaffung durch die öffentliche Hand. Demnach könnten Ausschreibungen so formuliert werden, dass Produkte aus Recyclingmaterialien den Zuschlag vor anderen Produkten bekämen. Im Kampf gegen Vermüllung und die Verbreitung von Mikroplastik in der Umwelt machte sich Kurth für europaweit bessere Sammel- und Trennsysteme stark, um die Recyclingquoten zu verbessern.
Praxistaugliche Vorschriften sind unverzichtbar
Kurth: „Ich bin erfreut, dass ich in der heutigen Anhörung die Sicht der FEAD umfassend darstellen und auch das Potenzial unseres Wirtschaftszweiges detailliert aufzeigen konnte. Eine kürzlich für das Europäische Parlament durchgeführte Studie zeigt, dass europaweit jedes Jahr 630 Millionen Euro für die Reinigung von Plastikmüll von Küsten und Stränden ausgegeben werden, während fehlendes Recycling die europäische Wirtschaft jährlich 105 Milliarden Euro kostet.
Es ist also naheliegend, dass wir die Bemühungen, Kreisläufe zu schließen, weiter intensivieren müssen. Die Unternehmen der Kreislaufwirtschaft in Europa sind dazu bereit. Sie wollen in den nächsten zehn Jahren zehn Milliarden Euro in Kunststoffsammel- und -recyclinganlagen investieren, sofern die wirtschaftliche Akzeptanz für den Einsatz von Kunststoffrezyklaten in neuen Produkten gegeben ist. Ich fordere außerdem eine finanzielle Offensive der öffentlichen Hand, um die Sammlung und Sortierung weiter zu verbessern. Gleiches gilt für Innovationen in diesem Bereich.
Mir war es wichtig, in der Anhörung auch die Notwendigkeit sicherer Abfallexporte zu betonen. Dabei handelt es sich nicht um ‚Mülltourismus‘. Klare und eindeutige Regelungen zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung sind zwingend nötig, um Kunststoffabfälle an den Ort zu bringen, an dem sie weiter behandelt und zu Recyclingrohstoffen aufbereitet werden können. Praxistaugliche Vorschriften in diesem Bereich sind unverzichtbar, um eine funktionierende Kreislaufwirtschaft in Europa zu realisieren.“
Quelle: BDE
