Die gute und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen kommunalen Auftraggebern und privater Abfallwirtschaft ist gelebte Praxis in zahlreichen bayerischen Kommunen – zuletzt sorgten jedoch Pläne für neue interkommunale Biogasanlagen in Schwaben und Oberbayern für Unruhe in der Branche.
Vor diesem Hintergrund diskutierte die CSU-Landtagsfraktion mit dem Vorstand des Verbandes der Bayerischen Entsorgungsunternehmen e.V. (VBS) aktuelle Themen der Abfallwirtschaft.
„Bayern liegt mit einer Verwertungsquote von 66,5 Prozent bei Haushaltsabfällen vorne im Ländervergleich. Einen wichtigen Anteil daran hat die mittelständisch geprägte bayerische Entsorgungswirtschaft als kommunaler Dienstleister. Diese Partnerschaft hat sich bewährt –und wo Kommunen und Privatwirtschaft Hand in Hand arbeiten, profitieren Umwelt sowie die Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen.“ Dies betonte der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Alexander Flierl MdL, bei einem Gespräch mit dem Vorstand des Verbandes der Bayerischen Entsorgungsunternehmen e.V. (VBS).
Die Pläne für neuen interkommunalen Biogasanlagen in Maisach (Oberbayern) und Vöhringen (Schwaben) sieht die mittelständisch geprägte private Entsorgungswirtschaft kritisch. VBS-Präsident Stefan Böhme: „Kommunen sollten wirtschaftlich nur dort tätig werden, wo Aufgaben der Daseinsvorsorge nicht ebenso gut durch private Unternehmen
erbracht werden können, was hier bereits der Fall ist. Wir haben nirgends fehlende Kapazitäten oder gar einen ‚Müllnotstand‘, eben weil unsere Mitgliedsbetriebe bisher stets mit unternehmerischem Weitblick und Mut laufend Millionenbeträge in ihre Anlagen und dezentralen Kapazitäten investierten.“
Mehrere kommunale Biogasanlagenprojekte in anderen Regionen wurden hingegen auch aufgrund explodierender Bau- und Betriebskosten wieder aufgegeben. Die Erlössituation für die erzeugte Energie hat sich seit dem Höhepunkt der Energiekrise zudem deutlich verschlechtert. Es besteht somit ein reales Risiko durch volatile Marktentwicklungen, dass aus einem vermeintlichen Zukunftsprojekt eine dauerhafte finanzielle Belastung für die Kommunen beziehungsweise die Bürgerinnen und Bürger wird.
Ein weiteres Thema beim Austausch zwischen der CSU-Fraktion und der privaten bayerischen Entsorgungswirtschaft war das Thema Brände durch falsch entsorgte Lithium-Akkus. VBS-Präsident Stefan Böhme: „Falsch entsorgte Lithium-Ionen-Akkus sind zum größten Brandrisiko in der Abfallwirtschaft geworden. Sie gefährden unsere Beschäftigten, zerstören Anlagen und belasten letztlich auch die Gebührenzahler. Dabei ist die richtige Entsorgung einfach möglich – über Rücknahmesysteme im Handel oder die kommunalen Wertstoffhöfe. Dieses Wissen muss aber endlich bei allen ankommen.“
Der VBS erneuert daher seine Forderungen nach einem spürbaren Pfand auf Lithium-Akkus und einem ergänzenden Verbot von Einweg-E-Vapes. Dies können aus Sicht des Verbandes wirksame Instrumente sein, um Brände zu reduzieren.
Quelle: VBS
