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VerpackDG vorerst gestoppt – Europäische Kommission fordert Nachbesserungen

Ankündigung des Umweltministeriums auf AVU-Konferenz. 

Weniger als drei Monate vor Geltungsbeginn der europäischen Verpackungsverordnung PPWR wächst die Unsicherheit in der Industrie. Hintergrund ist eine Verzögerung beim geplanten Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG), mit dem deutsches Recht an PPWR-Vorgaben angepasst und notwendige Begleitbestimmungen geschaffen werden sollen. Dieses Thema prägte die Diskussionen beim diesjährigen AVU-„Forum Verpackung und Umwelt“ am 20. Mai in Berlin.

Inkrafttreten des VerpackDG wird sich voraussichtlich bis in den September verschieben

Vor mehr als 100 Gästen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft erläuterte Silke Karcher, Leiterin der Unterabteilung Kreislaufwirtschaft im Bundesumweltministerium, dass die EU-Kommission Änderungsbedarf am Gesetzentwurf angemeldet habe. Dabei handelt es sich nach Einschätzung der Beteiligten nicht um grundlegende Einwände, sondern um gut lösbare Punkte.

Durch die verlängerte Notifizierung und die damit verbundenen Fristen wird sich das Inkrafttreten des VerpackDG jedoch voraussichtlich bis in den September verschieben. Da die PPWR ab dem 12. August 2026 unmittelbar gilt, droht nun eine Phase, in der nationale Vorschriften nicht an europäische Vorgaben angepasst sind. Für Unternehmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette entstehen dadurch erhebliche Rechts- und Planungsunsicherheiten.

Zum Auftakt der Veranstaltung sprach Antje v. Broock, Leiterin der Abteilung Kreislaufwirtschaft, Immissionsschutz und Chemikaliensicherheit im Bundesumweltministerium, über die Bedeutung europaweit einheitlicher Rahmenbedingungen für nachhaltigere Verpackungen und den Binnenmarkt. In einer Diskussionsrunde debattierten die Bundestagsabgeordneten Michael Thews (SPD) und Florian Bilic (CDU) gemeinsam mit Wirtschaftsvertretern unter anderem über notwendige wirtschaftliche Anreize für vermehrten Einsatz bereits recycelter Kunststoffe.

Weiterer Schwerpunkt der Veranstaltung war das Thema Verpackungsreduktion und Mehrwegförderung. Hier debattierte Ines Oehme, Leiterin des Fachgebiets Kunststoffe und Verpackungen beim Umweltbundesamt, mit Vanessa Esslinger, Managerin für Circular Economy beim WWF und Vertreterinnen und Vertretern der Glas- und Aluminiumbranche über Möglichkeiten zielgerichteter Förderung und bestehende Hindernisse für Mehrweglösungen. Dabei ging es auch um die Frage, wie gemeinsame Initiativen der Wirtschaft zum Ausbau von Mehrwegsystemen beitragen können.

Hochaktuell war auch der Input von Henning Krumrey, Interzero, zu Auswirkungen steigender Ölpreise auf die Märkte für recycelte Kunststoffe. Deutlich wurde, dass Rezyklate aktuell wettbewerbsfähiger sind, aber dass dieser Effekt bei sinkenden Ölpreisen schnell wieder verloren gehen könnte. Gezielte Fördermaßnahmen seien daher notwendig.

Das Forum Verpackung und Umwelt fand im Jubiläumsjahr der AVU statt, die 2026 ihr 40-jähriges Bestehen feiert. Bereits am Vorabend durfte die AVU Umweltminister Carsten Schneider bei einem Festakt begrüßen, der die Erfolgsgeschichte der Verpackungs-Kreislaufwirtschaft und ihre Bedeutung für das Wirtschaftswachstum in Deutschland unterstrich.

Quelle: Allianz Verpackung und Umwelt e.V.

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