Geschäftsführende BDE-Präsidentin Anja Siegesmund zur geplanten Auflösung der Abteilung für Kreislaufwirtschaft im Bundesumweltministerium:
Die geplante Auflösung der Abteilung „Transformation, Digitalisierung, Circular Economy, Klimaanpassung“ im Bundesumweltministerium dürfe auf keinen Fall an dieser entscheidenden Stelle zu einem Bedeutungsverlust der Kreislaufwirtschaft führen. Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. warnt davor, dass die notwendige Transformation hin zu einer ressourcenschonenden, resilienten und zirkulären Wirtschaft dadurch gebremst werden könnte.
„Deutschland ist im Recycling und bei innovativen Technologien weltweit führend. Doch damit wir unsere Wettbewerbsfähigkeit, Rohstoffsicherheit und Klimaziele sichern können, braucht die Kreislaufwirtschaft politischen Rückenwind und klare Strukturen – nicht ihre Auflösung in einem Ministeriums-Organigramm“, erklärt Anja Siegesmund, Geschäftsführende Präsidentin des BDE.
Die Entscheidung steche auch deshalb hervor, weil Bundesumweltminister Carsten Schneider beim Tag der Kreislaufwirtschaft Anfang Juni die Branche und den BDE ausdrücklich als zentralen Partner für die Umsetzung seiner Politik benannt hatte. Siegesmund: „Unsere Unternehmen – von privaten Entsorgungs- und Recyclingunternehmen über alle Stoffströme bis hin zu den Metallrecyclingunternehmen und den privaten Wasserbetrieben – sind die Lösung für viele Herausforderungen. Mehr Kreislaufwirtschaft zahlt auf Klimaschutz, stabile Lieferketten und eine resiliente Wirtschaft ein. Ökologisch wie ökonomisch ist das eine win-win-Situation.“
Der BDE wird mit Minister Schneider das notwendige Sonderprogramm im Zuge der Fortschreibung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie und konkreten Maßnahmen zu deren Umsetzung diskutieren.
„Die geopolitischen Spannungen haben gezeigt, wie verwundbar wir durch Primärimporte von Rohstoffen sind. Unsere Antwort muss sein: mehr Recycling, mehr Investitionen, mehr Planungsgeschwindigkeit. Dafür brauchen wir Verbindlichkeit – vom Bund, von den Ländern und von der EU“, fordert Siegesmund.
Die BDE-Präsidentin betont zugleich, dass unnötige Bürokratie abgebaut und Genehmigungsverfahren vereinfacht werden müssen. „Unsere Branche macht Deutschland jeden Tag ein Stück sauberer und resilienter. Doch wir dürfen nicht durch endlose Verfahren oder fehlende Rechtssicherheit ausgebremst werden.“
Mit Blick auf Europa begrüßt der Verband den geplanten Circular Economy Act ab 2026 und fordert verpflichtende EU-weite Quoten für Rezyklate und ein europaweit standardisiertes Green Public Procurement. „Nur so schaffen wir echte Märkte für Recyclingrohstoffe und sichern die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen“, ist Siegesmund überzeugt.
Quelle: BDE
