In ihrer fünften Plenarsitzung heute, 18. September, berät die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ über Instrumente und Auswirkungen auf die Energiepreise. Dr. Martin Iffert, Präsident der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVMetalle), vertritt bei der Anhörung die besonders stromintensive Nichteisen (NE)-Metallindustrie.
Iffert warnt vor den Konsequenzen der Kommissionsentscheidungen, die drohen zu einem Vertrag zulasten Dritter zu werden: „In ihren Beratungen muss die Kommission die Folgen für die stromintensiven Unternehmen sehr ernsthaft in den Blick nehmen. Dazu gehört es auch, über Kompensationen als Lösung für steigende Strompreise zu sprechen.“ Strom müsse wettbewerbsfähig bleiben und die Versorgungssicherheit garantiert sein, so Iffert weiter. „Nur so kann unsere Branche in Deutschland im internationalen Wettbewerb bestehen.“ Es könne nicht sein, dass die Hauptabnehmer des von der Energiewirtschaft produzierten Stroms überproportional die Kosten für die Stilllegung von Kohlekraftwerken tragen, ergänzt der WVMetalle-Präsident.
Mehrbelastung durch Kohleausstieg befürchtet
Derzeit sind in Deutschland Kohlekraftwerke die preissetzenden Stromlieferanten. Nach Schätzung der WVMetalle kann ein Ausstieg aus der Kohleverstromung zu einer effektiven strompreisbedingten Zusatzbelastung von über 50 Prozent für die energieintensive Industrie führen. Dies brächte für die deutsche NE-Metallindustrie eine zusätzliche – rein nationale – Mehrbelastung von jährlich 240 Millionen Euro mit sich. Ein Anstieg des Strompreises schlägt direkt auf die energieintensive Industrie durch: Die bisherigen Belastungsbegrenzungen schützen nicht vor energiewendebedingten Preissteigerungen an der Börse.
Es genügt deshalb auch nicht, die energieintensive Industrie mit Forschungsgeldern für CO2-neutrale Produktion abzuspeisen, wie es aktuelle Vorschläge diskutieren. Fördermillionen kompensieren den Strompreisanstieg nicht. Die NE-Metallindustrie ist den Weg hin zur CO2-Neutralität bereits in weiten Teilen gegangen – die durch die Fördergelder beabsichtigte Innovation ist bereits in vollem Gange. Sie setzt schon heute Strom statt Kohle als Energieträger ein. „Wir brauchen kein Forschungsgeld, um noch mehr Strom einzusetzen, sondern einen international wettbewerbsfähigen Strompreis“, macht Iffert die Situation der NE-Metallindustrie deutlich.
Die WVMetalle fordert deshalb erneut: Bevor über einen Ausstieg aus der Kohleverstromung gesprochen wird, ist eine umfassende und verlässliche Folgenabschätzung unabdingbar. Sie muss die Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit und Stromkosten sowie auf das Klima und die globale CO2-Einsparung vorab untersuchen. Außerdem müsse ein kontinuierliches Impact Assessment die Wettbewerbsfähigkeit der Strompreise sicherstellen.
Quelle: WirtschaftsVereinigung Metalle
