Der Deutsche Industrieverband Spectaris hat sich mit einem Schreiben an die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) gewandt und darin fachliche Kritik am laufenden PFAS-Beschränkungsverfahren geäußert. Anlass sind aus Sicht des Verbandes erhebliche methodische Schwächen, mangelnde Transparenz im Verfahren sowie eine deutliche Überlastung der zuständigen wissenschaftlichen Gremien.
Spectaris vertritt rund 400 überwiegend mittelständische Unternehmen aus den Hightech-Branchen Optik, Photonik, Analysen-, Bio- und Labortechnik sowie Medizintechnik. Seit Beginn des PFAS-Beschränkungsverfahrens im Februar 2023 haben zahlreiche Mitgliedsunternehmen ihre Sorge über den gewählten Regulierungsansatz, die Datengrundlage sowie den Ablauf des Verfahrens zum Ausdruck gebracht. Diese Rückmeldungen hat der Verband systematisch ausgewertet und der ECHA übermittelt.
„Das derzeitige Verfahren wird der Heterogenität und der technischen Komplexität der PFAS-Stoffgruppe nicht gerecht“, erklärt Spectaris-Geschäftsführer Jörg Mayer. „Ein pauschaler Gruppenansatz steht im Spannungsverhältnis zu den Grundprinzipien der REACH-Verordnung, nach denen regulatorische Maßnahmen auf einer belastbaren, risikobasierten Bewertung beruhen müssen.“ Nach Ansicht des Verbands leitet sich daraus die Verpflichtung ab, solche Stoffuntergruppen anders zu behandeln, für die kein unannehmbares Risiko nachgewiesen werden kann, zum Beispiel die Gruppe der Fluorpolymere.
Kritisch bewertet Spectaris weiterhin, dass mit einem einzigen sogenannten „Annex-XV-Dossier“ mehr als 10.000 Substanzen und zahlreiche, sehr unterschiedliche Anwendungsfelder gleichzeitig erfasst werden. Dies habe nicht nur zu erheblichen Verzögerungen geführt, sondern auch die Kapazitäten der wissenschaftlichen Ausschüsse RAC und SEAC deutlich überschritten. Zudem seien einzelne Anwendungsbereiche zwar identifiziert, jedoch nicht mehr wissenschaftlich bewertet worden. Aus Sicht des Verbandes führt dies zu erheblicher Rechts- und Planungsunsicherheit entlang ganzer industrieller Wertschöpfungsketten.
Ein weiterer Schwerpunkt der Kritik betrifft das sogenannte Hintergrunddokument zur PFAS-Beschränkung. Trotz mehrerer Überarbeitungen weise dieses weiterhin strukturelle und methodische Defizite auf. „In zentralen Punkten wird mit pauschalen Annahmen gearbeitet, weil belastbare, sektorspezifische Daten fehlen“, sagt Mayer. „Reale Einsatzbedingungen, tatsächliche Emissionspfade und technische Besonderheiten hochspezialisierter Anwendungen werden nicht ausreichend berücksichtigt.“ Besonders problematisch sei dies für Bereiche, in denen absehbar keine technisch gleichwertigen Alternativen zur Verfügung stünden.
Spectaris hat ein neues Positionspapier veröffentlicht. Darin fasst der Verband seine Kritikpunkte zusammen und skizziert konkrete Ansatzpunkte zur Weiterentwicklung des laufenden Verfahrens. Ziel müsse sein, entweder zu einer risikobasierten, differenzierten Regulierung zurückzukehren oder – falls am bestehenden Ansatz festgehalten wird – vor einer finalen Entscheidung wirksame Korrekturmechanismen zu etablieren.
„Es geht nicht darum, Umwelt- und Gesundheitsschutz in Frage zu stellen“, betont Mayer. „Aber Regulierung muss verhältnismäßig, wissenschaftlich belastbar und praktikabel sein. Nur so lassen sich unnötige wirtschaftliche und rechtliche Folgewirkungen vermeiden.“
Quelle: Spectaris e. V. (Pressemitteilung)
