Koalitionsvertrag: VDM begrüßt Fokus auf Kreislaufwirtschaft und Rohstoffpolitik – fordert stärkere Unterstützung des importierenden Handels.
Der Verband Deutscher Metallhändler und Recycler (VDM) begrüßt, dass die Themen Kreislaufwirtschaft, Rohstoffpolitik und Außenhandel im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung einen klaren Stellenwert erhalten haben. „Insbesondere die angekündigte pragmatische Umsetzung der Kreislaufwirtschaftsstrategie und die Stärkung von Rohstoffpartnerschaften sind zentrale Elemente für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik“, erklärt der Verband.
Der VDM unterstützt ausdrücklich das Vorhaben, die Kreislaufwirtschaftsstrategie pragmatisch und praxisnah umzusetzen. Besonders positiv bewertet der Verband, dass damit auch die in der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgesehenen „Sekundärrohstoffpartnerschaften“ vorangetrieben werden können. Diese sind für die Metallrecyclingwirtschaft von zentraler Bedeutung, um bestehende internationale Absatzmärkte zu sichern und neue Märkte für hochwertige Recyclingrohstoffe nachhaltig zu erschließen.
In diesem Zusammenhang fordert der Verband, dass die geplanten EU-Freihandelsabkommen unter anderem mit Indien, den ASEAN-Staaten, Australien und dem Mercosur den Handel mit Recyclingrohstoffen explizit berücksichtigen. „Recyclingrohstoffe müssen als gleichwertige Handelsgüter behandelt werden – das ist ein Beitrag zur Versorgungssicherheit und zum Klimaschutz gleichermaßen“, macht Kilian Schwaiger, VDM-Geschäftsführer, deutlich.
Der Verband begrüßt zudem ausdrücklich, dass im Koalitionsvertrag das Recycling von Stahlschrott als Beitrag zur Dekarbonisierung der Industrie anerkannt und unterstützt werden soll. Damit dieses Potenzial voll ausgeschöpft werden kann, ist eine gezielte Förderung der gesamten Stahl- und Metallrecyclingkette notwendig – vom Sammeln und Sortieren bis hin zur Bereitstellung hochwertiger Sekundärrohstoffe für die Industrie. Hierbei sind alle Entsorgungsfachbetriebe entscheidende Akteure, deren Leistungen in der politischen Umsetzung entsprechend berücksichtigt werden müssen.
Der VDM begrüßt außerdem, dass die Gewinnung und Verarbeitung von kritischen Rohstoffen künftig stärker unterstützt werden sollen. Gleichzeitig kritisiert der Verband, dass der importierende Handel, als dritte tragende Säule der nationalen Rohstoffstrategie neben Bergbau und Recycling, im Koalitionsvertrag zu wenig Berücksichtigung findet. Ohne funktionierende internationale Lieferbeziehungen ist die Versorgung der Industrie mit strategisch wichtigen Rohstoffen nicht zu gewährleisten. Ein aktuelles Beispiel ist der CO₂-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM), der auch auf kritische Rohstoffe wie Ferrolegierungen Anwendung findet – Produkte, die für die europäische Industrie unverzichtbar sind.
CBAM verursacht für den importierenden Handel erhebliche Mehrkosten und schwächt damit dessen Wettbewerbsfähigkeit. Aus Sicht des VDM ist es daher folgerichtig, dass kritische Rohstoffe wie Ferrolegierungen von CBAM ausgenommen werden – im Interesse einer resilienten und klimafreundlichen Industrieversorgung in Europa.
„Wir erwarten von der neuen Bundesregierung eine aktive Europapolitik. Denn die zentralen Weichen für funktionierende internationale Märkte im Metallhandel und im Metallrecycling sowie für eine spürbare Entbürokratisierung werden nicht nur in Berlin, sondern vor allem in Brüssel gestellt. Der Einsatz für offene Märkte, verlässliche Rahmenbedingungen und eine innovationsfreundliche Gesetzgebung muss daher auf europäischer Ebene entschlossen vorangetrieben werden.“
Quelle: VDM
