Die wiedergewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat das neue Kollegium in der Kommission vorgestellt.
Für die Kreislaufwirtschaft und die Entsorgungsbranche sind drei Mitglieder von besonderer Bedeutung: die Schwedin Jessika Roswall als Kommissarin für Umwelt, Wasserresilienz und eine wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft, der Franzose Stéphane Séjourné als Exekutiv-Vizepräsident für Wohlstand und industriepolitische Strategie und die Spanierin Teresea Ribera als Exekutiv-Vizepräsidentin für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Wandel. Alle drei Kommissionsmitglieder könnten in der kommenden Legislaturperiode die Verantwortung für den Clean Industrial Deal wahrnehmen. Erstmals wird der Bereich Kreislaufwirtschaft eigenständig im Titel benannt und damit aufgewertet.
BDE-Präsidentin Anja Siegesmund hierzu: „Der BDE begrüßt, dass Ursula von der Leyen die strategische Bedeutung der Kreislaufwirtschaft erkennt und das Thema deutlich sichtbar aufwertet. Es geht nicht nur um das Nennen des Themas. Vielmehr zeigt die Kommission damit, dass die Themen Umwelt- und Wirtschaftspolitik im Feld der Kreislaufwirtschaft verschmelzen. Wer einen starken und modernen Wirtschaftsstandort Europa will, in dem Wohlstand und (Rohstoff-)Sicherheit im Mittelpunkt stehen, muss alte Denkmuster überwinden. Eine widerstandsfähige Wirtschaft mit einem kontinuierlichen Übergang zu nachhaltigen Produktions- und Verbrauchsmustern ist der richtige Weg. Einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsraum Europa gibt es nur mit Kreislaufwirtschaft. Klimaneutralität gibt es nur mit Kreislaufwirtschaft.“
Der BDE gratuliert Jessika Roswall herzlich zu ihrer Ernennung. Gemeinsam mit den Vizepräsidenten Teresa Ribera und Stéphane Séjourné kann sie nun entscheidende Schritte im Binnenmarkt für Abfälle und bei den Wettbewerbsbedingungen für die Kreislaufwirtschaft angehen – denn nur so kann zirkuläres Wirtschaften auch sektorenübergreifend etabliert werden. Besonders erfreulich ist für den BDE und die Kreislaufwirtschaft auch, dass Vizepräsidentin Ribera ausdrücklich für die weitere Umsetzung des Green Deal zuständig ist – somit besteht Klarheit, dass der Green Deal, dessen Dreh- und Angelpunkt der Wandel der Europäischen Wirtschaft zu einer Kreislaufwirtschaft ist, nicht aufgegeben wird.
Der BDE geht mit 10 klaren Forderungen in diese Legislatur. Eine davon ist das Thema nicht nur namentlich aufzuwerten, sondern auch eine EU-Agentur für Kreislaufwirtschaft zu gründen. Diese soll die Mitgliedstaaten beim Umsetzen der Vorgaben auf dem Weg in das zirkuläre Wirtschaften unterstützen.
Quelle: BDE