Bundeswirtschaftsministerium veröffentlicht Eckpunktepapier. Die Rohstoffpolitik hat einen höheren Stellenwert bekommen, kommentiert der VDM Verband Deutscher Metallhändler und Recycler.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) will im Rahmen seiner Rohstoffpolitik sicherstellen, dass die volkswirtschaftlichen und strategischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Rohstoffe mittel- und langfristig gewahrt bleiben. Dazu liefert das am 3. Januar 2023 veröffentlichte Eckpunktepapier „Wege zu einer nachhaltigen und resilienten Rohstoffversorgung“ drei Schwerpunkte zur neuen Ausrichtung der Rohstoffpolitik: 1. Kreislaufwirtschaft, Ressourceneffizienz und Recycling, 2. Diversifizierung der Rohstofflieferketten und 3. Sicherstellung eines fairen und nachhaltigen Marktrahmens.
„Der Handel mit Recyclingrohstoffen muss weiterhin eine globale Perspektive bewahren“
Der VDM Verband Deutscher Metallhändler und Recycler begrüßt das Eckpunktepapier: Die Rohstoffpolitik habe einen höheren Stellenwert als in den vergangenen Jahren für die Wirtschaftspolitik Deutschlands bekommen. Nach Ansicht des Verbandes zeigen die angesprochenen Themen des Papieres, wie die Entlassung qualitätsgesicherter Abfallprodukte aus dem Abfallrecht und eine produktspezifische Mindestquote für den Einsatz von Sekundärrohstoffen, dass das BMWK die Kreislaufwirtschaft nicht nur als wohlklingendes Schlagwort versteht.
Der VDM teilt die Auffassung des Ministeriums, dass ein noch größerer Einsatz von Recyclingrohstoffen einen zentralen Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität leisten könnte. Dazu müssten jedoch die Kapazitäten der verarbeitenden Industrie ausgebaut werden, „weil andernfalls der EU-Binnenmarkt nicht alle aufbereiteten Metalle benötigt“. Fest steht für den Verband, dass der Handel mit Recyclingrohstoffen weiterhin eine globale Perspektive bewahren muss.
„Überbordende“ Berichtspflichten
Weiterhin findet es der VDM erfreulich, dass seine im letzten Jahr geäußerte Forderung, eine Anlegung staatlicher Rohstoffreserven für bestimmte strategische Sondermetalle zu prüfen, in das Eckpunktepapier aufgenommen wurde. Kritik übt der Verband an den „überbordenden“ Berichtspflichten. Es sei zwar lobenswert, dass das Wirtschaftsministerium erkennt, dass es zu einigen parallelen Anforderungen im Rahmen der Sorgfaltspflichtengesetzgebungen komme und eine Vereinheitlichung angestrebt werde, aber der international tätige Metallhandel benötige eine Entbürokratisierung, wenn er in Konkurrenz zu anderen Staaten bestimmte Metalle erwerben soll, welche hierzulande noch nicht zu genüge recycelt oder abgebaut werden.
Dokumente:
Eckpunktepapier „Wege zu einer nachhaltigen und resilienten Rohstoffversorgung“
Quelle: VDM
