Die Europäische Kommission fordert Rumänien auf, 15 illegale Deponien, für die gemäß dem Beitrittsvertrag eine Übergangsfrist gewährt wurde, zu schließen, zu versiegeln und ökologisch zu sanieren.
101 nicht den Vorschriften entsprechende Deponien in Rumänien, für die eine Übergangsfrist galt, hätten bis Juli 2019 geschlossen werden müssen. Den von Rumänien übermittelten Informationen zufolge wurden inzwischen 86 Deponien geschlossen und saniert. Der Zeitplan für die Schließung und Sanierung der 15 verbleibenden Deponien steht nicht fest, da bei den meisten Deponien die Stilllegung noch nicht eingeleitet wurde. Daher übermittelt die Kommission Rumänien ein Aufforderungsschreiben. Reagiert Rumänien nicht binnen zwei Monaten auf das Schreiben, kann die Kommission beschließen, eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu übermitteln.
Gemäß der Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2000/60/EG) müssen die Mitgliedstaaten Abfälle in einer Weise verwerten und entsorgen, die die öffentliche Gesundheit und die Umwelt nicht gefährdet; das Ablagern, Ableiten oder unkontrollierte Beseitigen von Abfällen ist verboten. Bei der Abfallbehandlung dürfen Wasser, Luft, Boden, Pflanzen oder Tiere nicht gefährdet, keine Lärm- oder Geruchsbelästigung verursacht und die Landschaft oder Orte von besonderem Interesse nicht beeinträchtigt werden.
Mit dem europäischen Green Deal und dem EU-Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft soll der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft auf der Grundlage einer hohen Ressourceneffizienz, der Abfallverringerung und hohen Recyclingquoten in allen Wirtschaftsbereichen beschleunigt werden.
Quelle: EU-Kommission
