Bundesumweltministerin Svenja Schulze will noch diesen Monat einen Gesetzesentwurf vorlegen, der den Händlern „sehr klar“ vorschreibt, wie mit Retouren umzugehen ist. Rund vier Prozent aller Bestellartikel, die von den Kunden zurückgeschickt werden, landen im Shredder. Darunter auch viele Elektro- und Elektronikgeräte.
Besonders in der Kritik steht hier Amazon. Recyclingportal.eu berichtete bereits im letzten Jahr über die Praxis der Retouren-Vernichtung, die von dem Online-Versandhändler nicht bestritten wird: https://recyclingportal.eu/Archive/41374. Einer Studie der Universität Bamberg zufolge schicken die Bundesbürger jede sechste Internetbestellung zurück. 2018 waren das 280 Millionen Pakete und 487 Millionen Artikel. Bei Kleidung und Schuhen geht nahezu die Hälfte der Pakete retour an den Absender, so die Erkenntnis. Die Universität Bamberg hat aber auch ermittelt, dass 92 Prozent der Rücksendungen weiterverkauft werden.
Erst kürzlich sprachen sich die Grünen für ein Verbot der Retouren-Vernichtung aus und schlugen vor, Produkte, die nicht mehr in den Verkauf könnten, zum Beispiel über Sozialkaufhäuser zu verschenken. Nach den Plänen von Ministerin Schulze soll zurückgegebene Neuware entweder gespendet oder wieder verkauft werden. Gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio sagte die SPD-Politikerin, dass ihr Ressort eine Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vorbereitet und in diesem Zusammenhang auch prüft, ob zurückgesandte Neuwaren, die als Sachspenden weitergegeben werden, von der Umsatzsteuer befreit werden können. Im Kern soll eine „Obhutspflicht“ gesetzlich verankert werden, „um rechtlich gegen die unmittelbare Vernichtung von Retouren oder sonstiger Neuwaren vorgehen zu können“.
Der Präsident des Bundesverbandes E-Commerce und Versandhandel (BEVH), Gero Furchheim, kritisiert die Gesetzesinitiative des Bundesumweltministeriums. Laut Furchheim wäre kein Branchenunternehmen daran interessiert, wirtschaftlich sinnvoll verwertbare Ware wegzuwerfen oder zu vernichten.
M. S.
