EU-Kreislaufwirtschaftspaket nicht auf die lange Bank schieben

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Quelle: bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.

Bonn — Das EU-Kreislaufwirtschaftsprogramm sollte nach Meinung des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung, entgegen der bekannt gewordenen Planung, Bestandteil des Arbeitsprogramms der neuen EU-Kommission werden. In einem Schreiben an die deutschen Europaabgeordneten machte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock deutlich, dass dieses Thema „nicht auf die lange Bank“ geschoben werden darf und bittet darum, in diesem Sinne auf die EU-Kommission Einfluss zu nehmen.

„Wir versprechen uns von dem Paket eine Stärkung der Kreislaufwirtschaft in Europa. Damit ließen sich gleich mehrere Ziele erreichen, die oben auf der europäischen Agenda stehen: Gewinnung von Sekundärrohstoffen, Klimaschutz, Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen sowie ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, „ betonte Rehbock. Er wies in seinem Schreiben darauf hin, dass gegenwärtig in Europa immer noch etwa 500 Millionen Tonnen an Wertstoffen, die aus Abfällen gewonnen werden könnten, deponiert oder verbrannt werden.

Das EU-Kreislaufwirtschaftspaket der Kommission sendet dazu, nach Meinung des bvse, grundsätzlich das richtige politische Signal. Dabei geht es dem bvse nicht nur um eine abstrakte Zielsetzung, sondern darum, dass zukünftig Marktmechanismen erkannt und genutzt, bestehende Fehlerquellen beseitigt sowie Anreize für den Aufbau eines mittelständisch strukturierten Erfassungs- und Recyclingnetzwerkes, beispielsweise über die Förderpraxis der EU, geschaffen werden.

Rehbock: „So könnte europaweit die regionale Wertschöpfung gestärkt und ein wirksamer Impuls für die Schaffung hunderttausender zukunftsfester Jobs gesetzt werden. Wir reden deshalb bewusst keiner Symbolpolitik das Wort, denn wir wissen, dass das vorliegende Paket auch Mängel aufweist. Wir erwarten jedoch, dass diese in einem konstruktiven Beratungsprozess im Europäischen Parlament und Umweltrat behoben werden können.“

Quelle: bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.