Auf Ökologie konzentrieren: DUH liefert Positionspapier zum Wertstoffgesetz

4050
DUH fordert: Mehr Kreislauf bitte!

Berlin — Das zukünftige Wertstoffgesetz muss die Umwelt entlasten und Verbrauchern nützen. Debatten um die Organisations- und Finanzierungverantwortung der Wertstofftonne drängen aber genau diese Aspekte zunehmend in den Hintergrund. Deshalb fordert die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) eine Konzentration auf die ökologischen Kernfragen des geplanten Wertstoffgesetzes und hat hierzu ein Positionspapier veröffentlicht.

Besonders gravierend sind die veralteten gesetzlichen Recyclingquoten in Deutschland, die seit über fünfzehn Jahren nicht mehr aktualisiert wurden. „Die gesetzliche Recyclingquote für Verpackungen aus Kunststoff liegt lediglich bei 36 Prozent. Technisch machbar wären problemlos 60 Prozent“, sagt der DUH-Bereichsleiter für Kreislaufwirtschaft Thomas Fischer. Neben einer Erhöhung der Sammelmengen und einer Anpassung der Recyclingquoten an den Stand der Technik sind vor allem eine transparente Quotenberechnung und eine Verbesserung der Qualität des Recyclings notwendig.

Aktuell vorgeschriebene im Vergleich zu von der DUH als ökologisch notwendig angesehenen Recyclingquoten (Quelle: DUH)
Aktuell vorgeschriebene im Vergleich zu von der DUH als ökologisch notwendig angesehenen Recyclingquoten (Quelle: DUH)

In der Frage, wer Zugriff auf die Tonne haben soll, urteilt die DUH: „Ob kommunal oder dual – die Kontrolle ist entscheidend“. Ihr Argument: Bei aktuellen Grabenkämpfen um die Organisationsverantwortung der neuen Wertstofftonne dürften die ökologischen Ziele nicht aus den Augen verloren werden. Entscheidend für ein ressourcen- schonendes und funktionierendes Entsorgungssystem sei eine umfassende Kontrolle der Marktteilnehmer. Ausschreibungen müssten öffentlich erfolgen und Vorgaben zur Einhaltung der ökologischen Ziele des Wertstoffgesetzes enthalten.

Um jedoch eine ordnungsgemäße Umsetzung des zukünftigen Wertstoffgesetzes sicherzustellen, müssen die Vollzugsbehörden der Länder verpflichtet und in die Lage versetzt werden, effektive Kontrollen durchzuführen und bei Verstößen Ordnungsstrafen zu verhängen. Nach Umweltrechts-Behelfsgesetz anerkannte Umweltschutzverbände müssen zukünftig Zugang zu allen umweltrelevanten Daten wie z.B. Vollständigkeitserklärungen und Mengenstromnachweisen erhalten, um im Falle von Verstößen rechtliche Schritte einleiten zu können.

Ziele, Inhalte und Forderungen zum deutschen Wertstoffgesetz sind im Positionspapier der DUH unter duh.de zu finden.

Quelle: Deutschen Umwelthilfe e.V.