Österreich: VÖEB setzt sich für die EU-Ziele zu mehr Recycling ein

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Quelle: Verband Österreichischer Entsorgungsbetriebe

Wien – Aktuellen Berichten zufolge stellt die EU-Kommission unter dem Vorsitz von Präsident Jean-Claude Juncker ein Paket mit sechs Gesetzen zur Kreislaufwirtschaft auf den Prüfstand. Ziel der Vorlage, die noch von der Kommission unter José Manuel Barroso verabschiedet wurde, sollte sein, Abfall innerhalb der Europäischen Union auf ein geringstmögliches Maß zu reduzieren und die Säulen „Reduce“, „Reuse“ und „Recycle“ zu forcieren.

Der Verband Österreichischer Entsorgungsbetriebe sieht aufgrund der hohen Standards in Österreich großes Potenzial im Export von Umwelt-Technologie und in der Schaffung von Arbeitsplätzen. Chancen sieht der Verband Österreichischer Entsorgungsbetriebe (VÖEB) insbesondere in der Anhebung der Recyclingquoten und der Förderung einer qualitätsorientierten Wiederverwertung. Ein wesentlicher Punkt innerhalb der Gesetzesvorlage ist das EU-weite Deponierungsverbot für recycelbare Abfälle. Diese Maßnahme ist in Österreich bereits weitgehend durch die Deponieverordnung umgesetzt, der Fokus innerhalb der EU wird hier vor allem auf der Angleichung einheitlicher Standards liegen. Ähnlich verhält es sich derzeit bei der getrennten Biosammlung.

Hans Roth, Präsident des Verbands Österreichischer Entsorgungsbetriebe, hält an der Vorlage der EU-Kommission fest und spricht sich in diesem Zusammenhang vor allem für eine gezielte Förderung und Kontrolle aus: „Wir begrüßen die vorliegende Mitteilung der EU-Kommission hinsichtlich nachhaltiger Strategien für die Abfallwirtschaft und die Angleichung der Standards innerhalb der Europäischen Union“, und erklärt weiter: „Ausschlaggebend für eine erfolgreiche Umsetzung ist eine effektive Kontrolle der geplanten Vorgaben und eine gezielte Förderpolitik“. Österreich nimmt in vielen Bereichen bereits jetzt Vorreiterrollen ein. Potenziale sieht Roth vor allem im Export von Know-how und Technologie und damit in der Schaffung von Arbeitsplätzen im Inland.

Herausforderungen identifiziert der VÖEB-Präsident vor allem in der Auslegung von Begrifflichkeiten innerhalb der derzeit vorliegenden Mitteilung, insbesondere was den Begriff der „Siedlungsabfälle“ betrifft. Hier gilt es stärker zu differenzieren, um den Wettbewerb aufrechtzuerhalten und die Industrie- und Gewerbebetriebe Österreichs auch weiterhin als qualitätsorientierter Partner nach innovativen und ökologischen Kriterien bedienen zu können. Ähnlich verhält es sich in Bezug auf die Definition von „kleinen Betrieben und Unternehmungen“.

Hans Roth: „Wir setzen uns gemeinsam mit den Interessensvertretungen der Länder und auf EU-Ebene für eine qualitätsorientierte Entsorgungswirtschaft ein und befürworten eine weiterführende Konkretisierung und infolgedessen eine Verfolgung der derzeit vorliegenden Mitteilung“.

Quelle: OTS / Verband Österreichischer Entsorgungsbetriebe