VKU-Statement: Die Schlussfolgerungen der Öko-Institut-/BDE-Studie sind falsch

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Verband kommunaler Unternehmen
Quelle: Verband kommunaler Unternehmen

Berlin — Die Schlußfolgerungen der Studie, die das Öko-Institut vor wenigen Tagen im Auftrag des BDE vorgelegt hat, sind falsch. So lautet das Statement des Verbands kommunaler Unternehmen zur BDE-Studie „Beitrag der Kreislaufwirtschaft zur Energiewende“. Von den Autoren werde der Eindruck vermittelt, die Studie würde die pauschale Schlussfolgerung rechtfertigen, daß die Abfallverwertung in Müllheizkraftwerken zukünftig klimaschädlich und deshalb nur mehr als Sonderabfallverbrennung light gebraucht würde, mit der nur noch ausgewählte schadstoffbelastete Abfälle beseitigt werden sollen.

Denn es seien – abgesehen von den vielen fragwürdigen Aspekte der Studie im Einzelnen – ausschließlich die Treibhausgasemissionen betrachtet worden, und es sei schlichtweg absurd, allein aus Betrachtungen zu einem einzigen Umweltschutzaspekt die abschließende Bewertung einer ganzen Technologie abzuleiten.

Aufgabe der thermischen Anlagen zur Abfallbehandlung ist die ordnungsgemäße und schadlose Entsorgung von Abfällen, das heißt Entsorgung unter dem Schutz von Umwelt und menschlicher Gesundheit in jeglicher Hinsicht. Weil sie der Umwelt und den Bürgern verpflichtet sind, verfügen die Müllheizkraftwerke über äußerst aufwändige und effektive Rauchgasreinigungen und unterschreiten die erlaubten Emissionsgrenzwerte häufig um eine oder mehrere Zehnerpotenzen. Daher garantiere die thermische Abfallverwertung nach Ansicht des VKU die Entsorgungssicherheit für all jene Abfälle aus Haushalten und Gewerbe, die weder vermieden noch nachhaltig recycelt werden können, die aber auch nicht deponiert werden sollen.

Das alles erfolge selbstverständlich bei größtmöglicher Energieeffizienz und Rückgewinnung von Metallen und Baustoffen. Die bereitgestellten Mengen recycelter Stoffe, Wärme und Strom ermöglichen heute bereits die Vermeidung von mehreren Millionen Tonnen klimaschädlichem Kohlenstoffdioxid pro Jahr. Und nicht nur würden in der Studie andere Umweltschutzaspekte, sondern auch existierende Konflikte mit anderen Schutzzielen und Politikfeldern wie Produktsicherheit, Chemikalienrecht, Lebensmittelsicherheit usw. ignoriert.

Auch zur technischen Durchführbarkeit, den erforderlichen Qualitätskriterien speziell für „hochwertiges“ Recycling und den resultierenden Marktchancen für die Sekundärrohstoffe, den zu erwartenden Veränderungen der Abfall-Zusammensetzung usw. würden keine Ausführungen gemacht. Die kommunalen Unternehmen sind mit ihren Stadtwerken, Müllheizkraftwerken, Biogasanlagen und so weiter schon heute tragende Säule der Energiewende und werden sich weiterhin engagiert an jeder Diskussion beteiligen, wie diese weiter vorangebracht werden kann. Diese Diskussionen erfordern laut VKU Sachlichkeit und die umfassende Betrachtung aller wichtigen Aspekte, keine Selektivität und Voreingenommenheit.

Das Hintergrundpapier zum VKU-Statement zur BDE-Studie kann unter vku.de heruntergeladen werden.

Quelle: Verband kommunaler Unternehmen (VKU)