VDM und bvse: Metallspäne sind keine gefährlichen Abfälle

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Metallspäne (Foto: ©lichtkunst.73 /http://www.pixelio.de

Berlin — Im Juni 2013 erhielten die Mitgliederdes Verbands Deutscher Metallhändler e.V. (VDM) flächendeckend ein Schreiben vom Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU), in welchem sie darüber informiert wurden, dass mit Kühlschmierstoffen verunreinigte Metallspäne in Bayern ab sofort als gefährliche Abfälle einzustufen sind. Inzwischen werden auch seitens Baden-Württembergs Unternehmen angeschrieben und auf die Einstufung der Späne als gefährliche Abfälle hingewiesen. Diese Dokumente – betont der Verband Deutscher Metallhändler e.V. – entbehren jeglicher Rechtsgrundlage und entfalten keine Rechtswirkung.

Aus diesem Grund hatte sich der VDM zusammen mit anderen Recyclingverbänden sowie Vertretern der Industrie bereits in 2013 mehrfach an das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und an das LfU gewandt und um Rücknahme dieser Schreiben bzw. um korrekte Information unserer Unternehmen gebeten. Noch Ende letzter Woche fand ein persönliches Gespräch zwischen einem breiten Spektrum an Wirtschaftsvertretern und den zuständigen Behördenmitarbeitern im bayerischen Staatsministerium statt, in welchem wiederholt um eine Rücknahme der rechtlich fehlerhaften Hinweise gebeten wurde. Dies wurde von Seiten Bayerns ausdrücklich abgelehnt.

Mit einem Rundschreiben an ihre Mitglieder verdeutlichen der VDM und der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. in Kurzform die derzeit geltende Rechtslage, das als Argumentationshilfe gegenüber der Behörde verwendet werden kann. Sollte jemand dessen ungeachtet mit behördlichen Bescheiden oder Konsequenzen belegt werden, ist es wichtig, dagegen Rechtsmittel einzulegen. Der VDM steht mit der Vermittlung von spezialisiertem Rechtsbeistand zur Verfügung und bittet um parallele Informationen über Behördenschreiben zu dieser Thematik.

Quelle: Verband Deutscher Metallhändler e.V.