Recycing und Luftqualität: Umweltminister protestieren gegen EU-Kommissionspläne

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EU Kommission (Foto: © Schmuttel / http://www.pixelio.de)

Berlin — Nachdem bekannt geworden ist, dass die EU-Kommission zwei geplante Gesetzesinitiativen für besseres Recycling und für eine bessere Luftqualität womöglich zurückziehen werde, schrieben elf UmweltministerInnen einen Protestbrief an die EU-Behörde. Unter den UnterzeichnerInnen befindet sich auch die deutsche Umweltministerin Barbara Hendricks.

Auf dem Prüfstand der Kommission stehen unter anderem ein Gesetzespaket zur Kreislaufwirtschaft sowie eine Richtlinie zur Verringerung der Luftverschmutzung. Die Umweltgesetze bieten laut UmweltministerInnen eine enorme Chance für den europäischen Arbeitsmarkt und sollten genau geprüft werden. Außerdem sei die andauernde Luftverschmutzung in Europa eine schwere ökonomische und soziale Belastung für die europäischen BürgerInnen, die zu erheblichen Schäden der Gesundheit und der Umwelt führe.

Frans Timmermans, erster Vizepräsident der EU-Kommission, soll laut Arbeitsauftrag den Bürokratieabbau vorantreiben und die EU-Gesetzgebung verbessern. Bis Mitte Dezember will die Juncker-Kommission entscheiden, welche Gesetzesinitiativen zurückgezogen und welche weiterhin Bestand haben werden.

Quelle: Deutscher Naturschutzring