Schweiz: Totalrevision der Abfälle-Verordnung stößt auf großes Interesse

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Mülltonnen (Foto: © W.Sickora /http://www.pixelio.de)

Bern, Schweiz — Die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) regelt seit 1990 die Entsorgung von Abfällen in der Schweiz. Um den Anforderungen an eine moderne Abfallpolitik zu entsprechen, soll die TVA komplett revidiert werden. Es geht dabei um Anpassungen an den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Wandel der letzten zwanzig Jahre. Um die Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte und die neuen Herausforderungen in der Schweizer Abfallwirtschaft zu meistern, hat das Bundesamt für Umwelt BAFU im Auftrag des Bundesrates und des Parlaments die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) komplett überarbeitet.

Am 30. November 2014 ging die Anhörung zur Verordnungsrevision zu Ende. Die Beteiligung war breit: Kantone, einzelne Gemeinden, Umweltorganisationen, Wirtschaftsverbände und andere Betroffene äuusserten sich.  Bis zu diesem Zeitpunkt gingen beim BAFU rund 156 Stellungnahmen ein. Das BAFU wird nun die im Rahmen der Anhörung eingegangenen Stellungnahmen sichten, auswerten und den Entwurf der TVA überarbeiten. Die revidierte Revision soll voraussichtlich Anfang 2016 in Kraft treten.

Die TVA-Revision soll dafür sorgen, dass erneuerbare und nicht erneuerbare Rohstoffe nachhaltig genutzt und die Umweltbelastungen verringert werden. Die Kreisläufe sollen noch besser geschlossen und gleichzeitig Schadstoffe aussortiert werden. Schadstoffemissi­onen in die Umwelt sollen weiter gesenkt werden, wo dies technisch möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

Um diese Ziele zu erreichen, werden unter anderem neu die Entsorgung biogener Abfälle geregelt, allgemeine Anforderungen an alle Abfallanlagen festgelegt sowie die Verwertung von Abfällen in Zementwerken präzisiert.

Quelle: Bundesamt für Umwelt BAFU