DGAW-Regionalveranstaltung: Prognosen über DK I-Abfälle sind schwierig

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Quelle: Deutsche Gesellschaft für Abfallwirtschaft e.V.

Berlin — Kapazitäten und Bedarf von Deponien in Berlin und Brandenburg lautete das Thema der Regionalveranstaltung, zu der die DGAW am 14.10.2014 nach Potsdam eingeladen hatte. Berlin vertrat als Experte Michael Thielke von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, als Vertreter für Brandenburg erschien Dr. Ulrich Stock vom Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz.

Die große Nachfrage der Teilnehmer an dieser DGAW-Regionalveranstaltung, die zu einer Warteliste führte, zeigt die Aktualität und die Bedeutung des Themas. In Brandenburg befinden sich bereits mehrere Projekte im Genehmigungsverfahren und weitere in der Vorbereitung. Es bestand Einigkeit unter den Anwesenden, dass – unter bestimmten Voraussetzungen – in einigen Jahren die Kapazitäten nicht ausreichen könnten, wenn die MantelV oder die DeponieersatzbaustoffV mit den zu Zeit publizierten Grenzwerten in Kraft tritt.

DGAW-Vizepräsident Dr. Alexander Gosten wies in seinem Eingangsreferat auf die Gefahren für die Recyclingwirtschaft und die Diskriminierung von Sekundärbaustoffen hin und stellte die unterschiedlichen Grenzwerte in den verschiedenen Regelwerken der Abfall- und Landwirtschaft am Beispiel Zink dar. Die DGAW fordert, dass sich Grenzwerte an der akuten Gefährdungssituation ausrichten sollten. Die Ländervertreter sehen ebenfalls einen Harmonisierungs- und Plausibilisierungsbedarf für Grenzwerte.

Notwendigkeit weiterer Kapazitäten

Die Länder machten einerseits klar, dass auch langfristig die Deponie als Schadstoffsenke notwendig sein werde und andererseits das Deponieren nicht das Ziel der Kreislaufwirtschaft sein kann. Sie sehen im Planfeststellungsverfahren für neue Deponien keine besondere Hürde für die Schaffung neuer Kapazitäten. Michael Thielke sprach sich für die Notwendigkeit weiterer Kapazitäten aus, gestand aber durchaus ein, dass es zum aktuellen Zeitpunkt mehr Fragen als Antworten zur Umsetzung gäbe. Dr. Stock pflichtete ihm bei und brachte ergänzend ein, dass Brandenburg hier eine Vorreiterrolle für das Modell „Deponie auf Deponie“ einnehme.

Eine Planrechtfertigung wird weiter als angemessen erachtet, weil die Schaffung von Überkapazitäten nicht erwünscht ist, um Recyclingaktivitäten nicht die Basis zu entziehen: Sie würden dann wieder zu einem drastischen Preisverfall führen. Da jährlich über 20 Mio. Mg mineralische Rohstoffe in Brandenburg gefördert werden, ist für den Bedarf an Kapazitäten entscheidend, welche Mengen zukünftig in den Abgrabungen verwertet werden können und wie die MantelV und die ErsatzbaustoffV ausgestaltet werden.

Genehmigung, falls Sekundärbaustoffe eingeschränkt

Rüdiger Oetjen-Dehne, Inhaber Oetjen-Dehne & Partner, Umwelt- und Energie-Consult GmbH, erläuterte das methodische Vorgehen bei den aktuellen Studien und wies auf die systematischen Unschärfen bei den Mengenbetrachtungen hin. Er gab einen bildhaften Einblick in die Schwierigkeiten, im Bereich der DK I-Abfälle Prognosen zu erheben, und zeigte sehr anschaulich, dass insbesondere die Entsorgungswege nicht prognostiziert und pauschalisiert werden können.

Die Veranstaltung skizzierte die verschiedenen Szenarien und offenbarte die wirtschaftlichen Risiken für neue Projekte. Die Behördenvertreter halten die Genehmigungspraxis für kein Hindernis, um rechtzeitig neue Kapazitäten errichten zu können, wenn die Verwertung von mineralischen Sekundärbaustoffen deutlich eingeschränkt werden würde.

Quelle: Deutsche Gesellschaft für Abfallwirtschaft e.V. (DGAW)