EU-Kommission verklagt Rumänien wegen belastetem Abwassersee

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Ausgetrocknet (Foto: © Karl-Heinz Laube /http://www.pixelio.de)

Brüssel — Die Europäische Kommission verklagt Rumänien vor dem Europäischen Gerichtshof wegen eines Verstoßes gegen die EU-Vorschriften über Bergbauabfälle. Präziser:  Abfälle aus der Gewinnung, Aufbereitung und Lagerung mineralischer Rohstoffe und dem Betrieb von Steinbrüchen. Die Rechtssache betrifft den Bosneag-See, einen 102 ha großen Bergeteich, der Abfälle aus den Kupfer- und Zinkminen in Moldova Nouă, Rumänien, enthält und gegenwärtig beinahe vollständig trockenliegt. Der Abwassersee ist eine erhebliche Verschmutzungsquelle, die giftigen Staub verbreitet und eine große Gefahr für die menschliche Gesundheit und die Umwelt darstellt.

Rumänien hatte zwar zugesagt, das Problem anzugehen; es sind bisher aber nur unzureichende Maßnahmen getroffen worden. Auf Empfehlung des EU-Umweltkommissars Janez Potočnik verklagt die Kommission Rumänien angesichts des hohen Risikos in diesem Fall nun vor dem Europäischen Gerichtshof, damit die Umweltgefahr rasch gebannt wird.

Die Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Rumänien im Oktober 2012 mit einem Aufforderungsschreiben und einer anschließenden mit Gründen versehenen Stellungnahme im Februar 2014 eingeleitet. In seiner Antwort räumte Rumänien ein, dass der Bosneag-Abwassersee bei windigen Wetterverhältnissen nach wie eine Verschmutzungsquelle darstelle und Handlungsbedarf bestehe. Es wurden zwar bestimmte Maßnahmen vorgeschlagen, u. a. die Einrichtung eines Benetzungssystems; konkrete Maßnahmen blieben jedoch aus.

Qelle: EU Kommission