EU-Kreislaufwirtschaftspaket für mehr Wachstum und Arbeitsplätze

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Quelle: bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.

Aachen — Das zukünftige Wachstum wird sich in Zukunft vor allem in den Entwicklungsländern vollziehen, also dort, wo bisher wenig konsumiert wurde als in den Industrienationen. Zwangsläufig wird das eine überproportionale Nachfrage nach Konsumgütern und damit auch nach Rohstoffen nach sich ziehen, so begründete Dr. Karl Falkenberg, Generaldirektor Umwelt der Europäischen Kommission, warum die EU weg will vom Abbau von Primärrohstoffen und hin will zur konsequenten Gewinnung von Sekundärrohstoffen aus Abfällen.  

Nach seiner Ansicht kann diese Strategie einen wichtigen Beitrag zur industriellen Wettbewerbsfähigkeit und damit zu mehr Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union leisten. Falkenberg bezog sich bei seinen Ausführungen vor allem auf das im Juli verabschiedete EU-Kreislaufwirtschaftspaket. Er betonte, dass es in Zukunft darum gehen müsse, die Deponierung zurückzudrängen, um so das Recycling zu fördern. Solange Abfälle unbehandelt deponiert würden, so lange könne sich auch das Recycling nicht wie gewünscht entwickeln, weil keine Investitionen in Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen getätigt würden.

In diesem Punkt stießen seine Äußerungen jedoch beim bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. auf Skepsis. bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock erklärte, dass der Übergangszeitraum viel zu lang sei und zu viele Ausnahmen vorgesehen seien. Falkenberg räumte zwar ein, dass der Kommissionsvorschlag  zurückhaltend formuliert worden sei. Er verwies jedoch darauf, dass innerhalb der Europäischen Union gegenwärtig noch mehr als die Hälfte der Abfälle deponiert würden und deshalb auch die politische Durchsetzbarkeit nicht aus dem Auge verloren werden dürfe.

In diesem Zusammenhang stellte Dr. Karl Falkenberg aber auch klar: „Europäische Mittel für Deponieanlagen gibt es für niemanden mehr. Denn wir wollen alle weg von der Deponierung. Da macht es keinen Sinn mehr, europäisches Geld zu beerdigen.“ Gleichzeitig zieht Brüssel auch für die Förderung neuer Müllverbrennungsanlagen Grenzen: „Wir kriegen jetzt auch Anträge über zusätzliche Verbrennungskapazitäten, und auch hier haben wir uns in Brüssel darauf geeinigt, dass wir solche Zuschüsse nur noch dann in Betracht ziehen, wenn uns das jeweilige Land einen umfassenden Abfallmanagementplan vorlegt hat, der genau umschreibt, welche Mengen von Abfall in der überschaubaren Zukunft denn anfallen sollen“, berichtete Falkenberg.

Die ambitionierten Recyclingziele und damit auch die Recyclingquote von 70 Prozent bis zum Jahre 2030 böten den Unternehmen einen klaren Rahmen, der wirtschaftliches Engagement im Recyclingbereich interessant mache. Dazu gehöre neben einem künftigen Deponieverbot auch die getrennte Sammlung von Abfällen bei den privaten Haushalten, damit die Recyclingunternehmen auch einen gesicherten Zugriff auf die werthaltigen Abfälle erhalten.

Falkenberg erhofft sich von diesem Richtungswechsel nicht nur eine Stärkung des europäischen Wirtschaftsstandortes, sondern auch die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen. Er erläuterte, dass die EU-Kommission davon ausgehe, dass europaweit allein 400.000 Arbeitsplätze entstehen könnten, wenn nur die derzeit geltenden Umwelt- und Abfallregelungen umgesetzt würden. Die neuen Vorschläge, die im EU-Kreislaufwirtschaftspaket zusammengefasst seien, könnten bis 2030 sogar zusätzlich 200.000 Arbeitsplätze schaffen.

Quelle: bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.