Genehmigung für die EBS-Anlage im Industriepark Höchst ist rechtskräftig

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Industriepark Höchst (Foto: Infraserv GmbH & Co. Höchst KG)

Frankfurt am Main — Das Verwaltungsstreitverfahren zur Genehmigung der Ersatzbrennstoff-Anlage im Industriepark Höchst ist beendet. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hatte gegen die im Jahr 2008 erteilte Genehmigung geklagt. Nun wurde vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel ein Vergleich erreicht. Damit ist die Genehmigung für die Ersatzbrennstoff-Anlage, die im Industriepark Höchst Strom und Dampf für die dort ansässigen Standortgesellschaften produziert, endgültig rechtskräftig. Der BUND hat im Rahmen des Vergleichs auf sämtliche Rechtmittel gegen die Genehmigung verzichtet.

Klage abgewiesen

Gegenstand der Klage war ein Genehmigungsverfahren, bei dem die Vorhabensträgerin Thermal Conversion Compound Industriepark Höchst GmbH (T2C), eine Tochtergesellschaft von Infraserv Höchst, durch verschiedene umfassende Gutachten wiederholt nachgewiesen hatte, dass von der Anlage keinerlei schädlichen Auswirkungen für die Umwelt und insbesondere für das benachbarte FFH-Schutzgebiet ausgehen. Der BUND hatte eine weitergehende Untersuchung möglicher Umweltauswirkungen gefordert und gegen die vom Regierungspräsidium erteilte Genehmigung geklagt. 2009 hatte der hessische Verwaltungsgerichthof keinen Verfahrensfehler erkannt und die Klage abgewiesen. Daraufhin beschäftigte sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit der Thematik. Nach der aus formaljuristischen Gründen erforderlichen Rücküberweisung an die obersten hessischen Verwaltungsrichter wurde nunmehr auf Betreiben des BUND zwischen den Beteiligten ein Vergleich vereinbart, der das gerichtliche Verfahren endgültig beendet.

Vorsorglich zusätzliche Untersuchungen

Zwischenzeitlich hatte die T2C in einem Änderungsgenehmigungsverfahren, das aufgrund von baulichen Veränderungen gegenüber der ursprünglichen Planung notwendig wurde, nochmals vorsorglich zusätzliche Untersuchungen zu den Auswirkungen der Anlage auf das FFH-Schutzgebiet durchführen lassen. Auch diese Gutachten bestätigten: Von der hochmodernen Ersatzbrennstoff-Anlage gehen keinerlei schädlichen Auswirkungen für die Umwelt aus. Vor diesem Hintergrund wurde nun der Vergleich vereinbart, mit dem die Genehmigung endgültig bestätigt wird.

Emissionen ohne schädlichen Auswirkungen

„Wir haben seit dem Beginn des Genehmigungsverfahren immer deutlich gemacht, dass von der Ersatzbrennstoff-Anlage keine schädlichen Auswirkungen für die Umwelt ausgehen“, so Infraserv-Geschäftsführer Dr. Roland Mohr. „Diese Einschätzung, die auf umfangreichen Gutachten und nach den neuesten wissenschaftlichen Methoden durchgeführten Untersuchungen basiert, hat sich wie erwartet als zutreffend erwiesen. Dementsprechend ist die Beendigung des Verwaltungsstreitverfahrens alternativlos.“ Selbst die maximalen Emissionswerte, von denen im Genehmigungsverfahren ausgegangen wurde, hätten keine schädlichen Auswirkungen für die Umwelt zur Folge gehabt. Die inzwischen vorliegenden Erkenntnisse aus dem Betrieb der Anlage bestätigen erneut, dass die tatsächlichen Emissionswerte nochmals geringer sind und negative Auswirkungen sicher ausgeschlossen werden können.

Positive Umwelteffekte

Mit dem Betrieb der Anlage, die bereits seit längerer Zeit Energie für die Produktionsanlagen und Forschungseinrichtungen der rund 90 Chemie- und Pharma-Unternehmen im Industriepark Höchst liefert, sind stattdessen positive Umwelteffekte verbunden. So werden in diesem Jahr bereits mehrere hunderttausend Tonnen heizwertreicher Ersatzbrennstoffe thermisch verwertet und für die Energieerzeugung genutzt. Der Beginn des Regelbetriebs wird für Januar erwartet. Durch die Verwendung von Ersatzbrennstoffen für die Energieversorgung des Industrieparks Höchst werden große Mengen fossiler Brennstoffe eingespart, womit auch der Kohlendioxid-Ausstoß deutlich geringer ausfällt.

Quelle: Infraserv GmbH & Co. Höchst KG