Rheinland-Pfalz legt neuen Fachplan für Siedlungsabfälle vor

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Foto: Reinhard Weikert / abfallbild.de

Mainz — Im August letzten Jahres startete das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium die Fortschreibung des Fachplans für Siedlungsabfälle aus Haushalten. Einen Entwurf erarbeitete zuvor das Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie, der dann im Rahmen eines Anhörungsverfahrens mit den kommunalen Spitzenverbänden, anerkannten Umweltschutzverbänden und Verbänden der rheinland-pfälzischen Abfallwirtschaft abgestimmt wurde. Jetzt liegt der fortgeschriebene Fachplan in seiner Endfassung vor.

Er stellt die gegenwärtige und zukünftige abfallwirtschaftlichen Situation des Landes dar und trägt der geänderten Gesetzeslage Rechnung. Im Hinblick auf die zu gewährleistende Entsorgungssicherheit werden das voraussichtliche Siedlungsabfallaufkommen für das Jahr 2025 prognostiziert und nach einer Neuerfassung des Bestandes an verfügbaren Entsorgungsanlagen in Rheinland-Pfalz der Handlungsbedarf bezüglich der Vorhaltung von ausreichenden Anlagenkapazitäten zur Entsorgung von Siedlungsabfällen in Rheinland-Pfalz dokumentiert. Eine Ausweisung von neuen Flächen für Entsorgungsanlagen erfolgt nicht. In standardisierten Abfallwirtschaftsprofilen der einzelnen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger wird das jeweilige Aufkommen wesentlicher Abfallströme den Zielgrößen des Landes für 2025 gegenübergestellt und daraus Prüfhinweise für einen möglichen Handlungsbedarf hergeleitet. Der Abfallwirtschaftsplan trägt den Charakter einer Konzeption zur Sicherstellung einer gemeinwohlverträglichen Entsorgung von Abfällen.

Ziel des Plans ist die Weiterentwicklung der klassischen Abfallwirtschaft hin zu einer nachhaltigen Rohstoffwirtschaft, in der Abfälle aufbereitet und als Sekundärrohstoffe in den Stoffkreislauf zurückgeführt werden. Mittel zur Umsetzung dieses Kreislaufwirtschaftsansatzes ist das Stoffstrommanagement, das für den kommunalen Bereich in § 6 Abs.1 Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes (LKrWG) normiert ist. Priorität hat die Vermeidung von Abfällen, gefolgt von der Vorbereitung zur Wiederverwendung, dem Recycling, der sonstigen Verwertung, z.B. energetische Verwertung, und der Beseitigung. Die Landkreise und kreisfreien Städte sind für die in ihrem Gebiet angefallenen und ihnen zu überlassenden Abfälle öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger. Sie erfüllen diese Aufgaben als Pflichtaufgaben der kommunalen Selbstverwaltung und setzen die bundes-gesetzlichen Vorgaben als unmittelbar geltendes Recht um.

Der Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz – Teilplan Siedlungsabfälle kann unter mwkel.rlp.de(1) heruntergeladen werden. Der Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz – Teilplan Sonderabfallwirtschaft steht unter mwkel.rlp.de(2) zum Download bereit.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz