Gericht bestätigt Korrektheit der ARA-Lizenzpartnerprüfungen

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Quelle: Altstoff Recycling Austria AG (ARA)

Wien — Die Altstoff Recycling Austria AG (ARA) freut sich über eine weitere Bestätigung ihrer  Geschäftsgebarung. Der Oberste Gerichtshof hat die Abweisung eines Antrags von Reclay Österreich auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung gegen die ARA bestätigt. Mit Beschluss vom 23. Juli 2014 wurde festgestellt, dass die Lizenzpartnerprüfungen, wie sie die ARA durchführt, nicht nur rechtlich einwandfrei, sondern auch im Sinne aller Systemteilnehmer sind. Damit wurde für das Unternehmen erneut bewiesen, dass die Kunden von Österreichs führendem Recyclingspezialisten für Verpackungen auf der rechtssicheren Seite agieren und sich auf das ARA-Know-how verlassen können.

Bei den Lizenzpartnerprüfungen kontrollieren von der ARA beauftragte Wirtschaftsprüfer Unternehmen, ob diese die in Verkehr gesetzten Verpackungsmengen richtig gemeldet haben. Die Reclay UFH GmbH, ein Mitbewerber der ARA, hatte die korrekte Abwicklung der Lizenzpartnerprüfungen infrage gestellt und ortete einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung seitens der ARA. Dieser Vorwurf wurde vom OGH geprüft und klar verneint.

Für ARA Vorstand Werner Knausz stellt sich die Frage, warum überhaupt jemand gegen diese Prüfungen klagt: „Die Lizenzpartnerprüfungen sind ein essenzieller Grundpfeiler für eine gerechte Verteilung der Kosten zwischen den Unternehmen, die Verpackungen in Österreich auf den Markt bringen. Diese Prüfungen auch nur in Teilbereichen infrage zu stellen, ist kontraproduktiv. Die Erfahrungen aus Deutschland zeigen, dass keine oder schlecht durchgeführte Prüfungen dem Missbrauch durch Trittbrettfahrer Tür und Tor öffnen.“

Zum Vergleich: In Österreich ist im Haushaltsbereich aktuell die Trittbrettfahrerquote kleiner zehn Prozent, in Deutschland rund fünfzig Prozent. Das heißt: In Deutschland werden nur mehr für jede zweite Verpackung Entsorgungsentgelte bezahlt. „Solche Zustände wollen wir in Österreich nicht. Wir bieten unseren Kunden Rechtssicherheit und gewährleisten damit auch nachhaltig die Finanzierung der getrennten Sammlung von Verpackungen in ganz Österreich“, so Knausz abschließend.

Auch in Zukunft wird mit einem Prüfungssystem dafür gesorgt, dass der Wettbewerb bei den Verpackungssammelsystemen unter fairen Voraussetzungen geführt werden kann. Ab 2015 ist das primär die Aufgabe der Verpackungskoordinierungsstelle.

Quelle: APA-OTS