Bundesregierung nimmt Gefährdung durch Quecksilber-Emissionen sehr ernst

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Bundestag (Foto: ©lillysmum / http://www.pixelio.de)

Berlin — Die Bundesregierung will sich für eine zügige Ratifikation des Minamata-Abkommens einsetzen, in dem sich die 97 Unterzeichnerstaaten im Oktober 2013 zur Reduktion von Quecksilber-Emissionen in die Umwelt verpflichtet haben. Auch wenn in Deutschland die Belastung des Menschen mit Quecksilber in der Regel niedrig sei, nehme die Bundesregierung die Gefahren, die von einer erhöhten Belastung mit Quecksilber ausgehen, „sehr ernst“, betont sie in einer Antwort (18/2105) auf eine Kleine Anfrage (18/1905) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Die Bundesregierung habe sich aktiv in die Aushandlung des Minamata-Abkommens eingebracht, heißt es darin weiter. Auf nationaler Ebene werde das hierfür erforderliche Ratifikationsgesetz derzeit vorbereitet. Gleichzeitig werde von Bundesregierung und Europäischer Union geprüft, welcher Umsetzungsbedarf über das geltende Recht hinaus bestehe. Die Prüfung umfasse auch die Frage nach rechtlichen Möglichkeiten zur weiteren Minderung von Quecksilber-Emissionen aus Kohlekraftwerken.

In ihrer Anfrage hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darauf hingewiesen, dass die Hauptemissionsquelle von Quecksilber in Deutschland, mit einem Anteil von rund 70 Prozent an den Gesamtemissionen im Zeitraum 2010 bis 2012, der Energiesektor und hier im Besonderen die Braun- und Steinkohlekraftwerke seien. So waren im Jahr 2011 allein die Jahresemissionen aus den neun Braunkohlegroßkraftwerken für mehr als 60 Prozent der Quecksilberemissionen im Energiesektor und sogar für rund 40 Prozent der Gesamtemissionen von Quecksilber in Deutschland verantwortlich.

Die Studie Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken in Deutschland – Stand der Technik der Emissionsminderung von Dr. Barbara Zeschmar-Lahl habe aufgezeigt, dass in den USA viel höhere Anforderungen an die Grenzwerte für Quecksilberemissionen gestellt werden. In Deutschland hätte im Jahr 2012 nur ein Kohlekraftwerk die US-amerikanischen Grenzwerte eingehalten. Würden diese US-Grenzwerte in Deutschland eingeführt, müssten ca. 50 Kohlekraftwerke sofort vom Netz gehen, wenn die Abgasreinigung nicht angepasst oder auf quecksilberarme Kohle umgestellt werden würde.

Quelle: Deutscher Bundestag