Deutsch-Peruanisches Abkommen zur Rohstoffpartnerschaft unterzeichnet

1050
Straßenszene in Juliaca (Peru) (Foto: ©rebel /http://www.pixelio.de)

Berlin — Die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Peru, vertreten durch den peruanischen Außenminister Gonzalo Gutiérrez Reinel, haben gestern in Berlin ein Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich unterzeichnet. Das Abkommen – das dritte nach Mongolei und Kasachstan – schafft die Grundlage für einen regelmäßigen politischen Dialog zu Rohstoffthemen und für unterstützende bilaterale Aktivitäten. Darüber hinaus bildet es den politischen Rahmen, in dem die Unternehmen in eigener Verantwortung Verträge schließen.

Peru ist eines der rohstoffreichsten Länder Südamerikas und gehört bei metallischen Rohstoffen wie Silber und Kupfer zu den führenden Produzenten der Welt. Das Land belegt weltweit den zweiten Rang bei der Produktion von Silber, Rang drei bei Kupfer sowie Zink und Zinn. Der Bergbau trägt mit rund 15 Prozent zur Wirtschaftsleistung Perus bei, und mehr als die Hälfte der peruanischen Exporte gehen auf den Bergbau zurück. Bedingt durch den globalen Rohstoffhandel besteht für Peru eine große Abhängigkeit von den Preisentwicklungen auf den Metallmärkten. Auch soziale und ökologische Aspekte des Bergbaus stellen angesichts des starken Wachstums des peruanischen Bergbausektors große Herausforderungen für das Land dar.

Potenziale für deutsche Unternehmen

Hieraus ergeben sich auch Potenziale für deutsche Unternehmen. Vor allem Anbieter umweltschonender Prozesstechnik sowie von Technologien und Dienstleistungen zu Umweltschutz und Arbeitssicherheit können von der wachsenden Wirtschaft und der zunehmenden Relevanz von Umwelt- und Sicherheitsstandards in Peru profitieren.

Eine Deutsch-Peruanische Regierungsarbeitsgruppe zur Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich wird zur Umsetzung des Abkommens eingerichtet. Damit soll sowohl die Rohstoffversorgung der deutschen Wirtschaft gesichert als auch gleichzeitig die wirtschaftliche Entwicklung in Peru, insbesondere die Nachhaltigkeit der Rohstoffwirtschaft und die Bewältigung der genannten Herausforderungen, unterstützt werden. Gleichzeitig sollen durch die Zusammenarbeit von Unternehmen und Forschungseinrichtungen Potenziale für eine nachhaltige Rohstoffsicherung Deutschlands  erschlossen werden.

Berücksichtigung von Umwelt- und Sozialstandards

Das Regierungsabkommen Peru orientiert sich an den bekannten und veröffentlichten Abkommenstexten mit der Mongolei und Kasachstan, d.h. es geht einerseits um eine „nachhaltige Nutzung und Entwicklung der Rohstoffpotentiale“ in Peru, andererseits um eine „sichere und nachhaltige Rohstoffversorgung und Rohstoffnutzung“ für die deutsche Wirtschaft. Hierbei wird auf den Dreiklang von Ökonomie, Ökologie und Sozialem großen Wert gelegt, er zieht sich durch das ganze Abkommen.

Derzeit sind im peruanischen Bergbau und bei der Rohstoffgewinnung in Peru keine deutschen Unternehmen direkt aktiv. Die Einhaltung von Menschenrechten, der Schutz der indigenen Bevölkerung und die Berücksichtigung von Umwelt- und Sozialstandards sind aber wichtige Elemente im Abkommen, auf die die Bundesregierung besonderen Wert legt. Kritisch werden von Seiten der – auch der deutschen – Zivilgesellschaft die ökologischen und sozialen Auswirkungen des Bergbaus gesehen. Wirtschaftsentwicklung und Umweltschutz sind nicht immer leicht in Einklang zu bringen. Die Bundesregierung hat daher sowohl vor Beginn der Verhandlungen als auch im Vorfeld der Unterzeichnung das Gespräch insbesondere mit Nichtregierungsorganisationen (NROs) geführt. Dabei wurden die ökologischen und sozialen Aspekte in Peru erörtert. Auch künftig wird den NRO in geeigneter Weise rechtzeitig vor den Sitzungen der im Abkommen vereinbarten Regierungsarbeitsgruppe Gelegenheit gegeben werden, ihre Positionen gegenüber der Bundesregierung einzubringen. Das zu unterzeichnende Abkommen trägt der Situation in Peru Rechnung.

Chancen für die nachhaltige Rohstoffsicherung

Bundesaußenminister Steinmeier erklärte hierzu: „Mit der Rohstoffpartnerschaft wollen wir Peru bei der Bewältigung seiner Herausforderungen unterstützen. Die Einhaltung von Menschenrechten, der Schutz der indigenen Bevölkerung und die Berücksichtigung von Umwelt- und Sozialstandards sind wesentliche Elemente des Abkommens. Zugleich bietet die Zusammenarbeit Chancen für die nachhaltige Rohstoffsicherung Deutschlands.“

Weitere Einzelheiten sind der Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums unter bmwi.de  zu entnehmen.

Darüber hinaus hat die Deutsche Rohstoffagentur (DERA) in der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe gemeinsam mit der Germany Trade and Invest sowie der Deutsch-Peruanischen Industrie- und Handelskammer vor wenigen Tagen eine Studie über die Bedeutung und die Herausforderungen des peruanischen Rohstoffsektors veröffentlicht. Die Studie steht u.a. auf der Internetseite der DERA zum kostenlosen Download bereit .

Quelle:  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)