Duale Systeme haben sich in letzter Minute geeinigt

1472
Handschlag (Foto: © Jorma-Bork/ http://www.pixelio.de)

Bonn — Nachdem sich die Dualen Systeme am 16./17. Juni noch nicht auf ein Gesamtkonzept verständigen konnten, haben sie nach einem weiteren Verhandlungsmarathon eine Einigung bekannt gegeben, ohne jedoch auf die Einzelheiten einzugehen. Demnach haben sich die Dualen Systeme darauf geeinigt, ihre Mengenmeldungen für 2015 durch einen gemeinsamen Wirtschaftsprüfer überprüfen zu lassen. Ab 2016 soll die Prüfung durch einen Pool von vier Wirtschaftsprüfern auf einheitlicher Prüfgrundlage vorgenommen werden.

Darüber hinaus wurde eine Einigung über alle weiteren offenen Punkte der neuen Clearingverträge erzielt. Damit haben die Dualen Systeme nach ihrer Ansicht „die Grundlage für ein zukünftig tragfähiges Konzept zur privatwirtschaftlich organisierten Verpackungsentsorgung geschaffen“.

Auch für die Finanzierung des dualen Systems für die zweite Hälfte des Jahres 2014 und damit die Übernahme der Kosten aller Entsorger für diesen Zeitraum gibt es grundsätzlich Konsens: Zentrales Element des Finanzierungskonzeptes ist die Bereitschaft von Handel und Industrie zur Zwischenfinanzierung der derzeitigen Deckungslücke.

Selbstverständlich stehen alle Beschlüsse unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Bundeskartellamtes. Die Gemeinsame Stelle wird den bestehenden Dialog mit dem Bundeskartellamt fortführen und das Finanzierungskonzept mit Handel und Industrie umgehend zum Abschluss bringen.

Quelle: bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.