Eurozone: Litauen wird 2015 voraussichtlich 19. Mitgliedstaat

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EU-Parlament (Foto: Erich Westendarp / http://www.pixelio.de)

Brüssel — Im kommenden Jahr wird die Eurozone voraussichtlich wachsen: Litauen erfüllt die Kriterien zur Euro-Einführung, bestätigte die Europäische Kommission am 4. Juni. Die endgültige Entscheidung über den Beitritt Litauens fällt Ende Juli nach Beratungen von Rat und Parlament. Lettland führte den Euro am 1. Januar 2014 ein. Das Land hatte am 5. März 2013 formell um eine Konvergenz-Überprüfung ersucht. Am 5. Juni 2013 veröffentlichte die Kommission gemeinsam mit der Europäischen Zentralbank den Konvergenz-Bericht. Darin bescheinigten sie Lettland die Euro-Reife.

Am 21. Juni gaben die Euro-Staaten entsprechend der Kommissions-Empfehlung grünes Licht für den Beitritt. Am 27. und 28. Juni begrüßte der Europäische Rat die Erfüllung der Konvergenz-Kriterien durch Lettland. Am 3. Juli  gab das Europäische Parlament eine Stellungnahme ab und am 9. Juli 2013 erhielt Lettland schließlich auch durch die Staats- und Regierungschefs im Rat der EU grünes Licht für den Beitritt zur Eurozone.

Der für Wirtschaft, Währung und den Euro zuständige Kommissionsvizepräsident Olli Rehn kommentierte: „Dass Litauen nun die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt, ist das Ergebnis einer langjährigen umsichtigen Haushaltspolitik und wirtschaftlicher Reformen. Durch diese Reformen, die auch durch den EU-Beitritt Litauens vor zehn Jahren vorangetrieben wurden, ist der Wohlstand des Landes auf bemerkenswerte Weise gewachsen: Während das Pro-Kopf-BIP im Jahr 1995 nur bei 35 % des Durchschnitts der EU-28 lag, wird es im Jahr 2015 voraussichtlich 78 % erreichen.“

Er fügte hinzu: „Die Teilnahme an der Wirtschafts- und Währungsunion ist nach wie vor ein erstrebenswertes Ziel. Der Euroraum verfügt heute über eine wirksamere wirtschaftspolitische Koordinierung, ein robustes finanzielles Sicherungssystem zum Schutz der Stabilität und seit diesem Jahr auch über eine Bankenunion. Litauen hat sich verpflichtet, an all diesen Elementen teilzunehmen und sie weiter zu stärken. Dank der Anstrengungen der letzten fünf Jahre sind wir heute weit besser für stürmische Zeiten gerüstet als zu Beginn der Krise.“

Nach Konvergenz-Kriterien

In den sogenannten Konvergenz-Berichten prüft die Kommission gemeinsam mit der Europäischen Zentralbank die Fortschritte von derzeit acht EU-Mitgliedstaaten auf dem Weg in die Eurozone. Die Konvergenz-Berichte werden alle zwei Jahre vorgelegt, Mitgliedstaaten können diese aber auch kurzfristige anfordern. Die EU-Kommission untersucht dabei nur Staaten, die vertraglich an die Einführung des Euros gebunden sind.

Nach Vorliegen eines positiven Konvergenz-Berichts fällen die Regierungen der EU-Staaten im Rat die endgültige Entscheidung über den Beitritt eines Landes zur Eurozone. Dies geschieht in Abstimmung mit dem Europäischen Parlament und unter Berücksichtigung der Empfehlung der Europäischen Kommission.

Nach Maastricht-Kriterien

Um Teil der Eurozone zu werden, müssen EU-Mitgliedstaaten fünf Kriterien erfüllen. Diese wurden 1992 im Vertrag von Maastricht festgelegt. Die jährliche Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über dem Durchschnitt der drei preisstabilsten EU-Länder liegen.

  • Das jährliche Budgetdefizit darf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nur in Ausnahmefällen überschreiten.
  • Der Staatsschuldenstand darf 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht übersteigen. Wenn er darüber liegt, muss die Verschuldung ausreichend und in angemessener Geschwindigkeit rückläufig sein.
  • Der langfristige Zinssatz auf Staatsanleihen darf nicht mehr als zwei Prozentpunkte über dem Durchschnitt der drei preisstabilsten Mitgliedstaaten liegen.
  • Das Land muss zumindest für zwei Jahre am europäischen Wechselkursmechanismus teilgenommen haben. Dieser beschränkt die Abweichung der Wechselkurse von Euro und nationalen Währungen.
  • Auch die Gesetzgebung eines Staates muss alle Voraussetzungen zur Einführung des Euros entsprechend den Verträgen erfüllen. Dies betrifft vor allem die Unabhängigkeit und Rolle der nationalen Zentralbank.

Quelle: EU Kommission