Ziel ist es, Übereinstimmungen und Unterschiede zwischen Abfallrecht und Stoffrecht herauszuarbeiten und damit einen Beitrag zu leisten, dass der in der EU-Abfallrahmenrichtlinie und im Kreislaufwirtschaftsgesetz verbindlich geregelte Vorrang des Recyclings von Abfällen gefördert wird.
Bei der Einstufung und Behandlung von Abfällen spielen Vorschriften des Chemikalien- und Stoffrechts eine zunehmend größere Rolle. Zwar sind Abfälle grundsätzlich von der Pflicht zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe gemäß EU- REACH-Verordnung und von den Vorschriften der CLP-Verordnung ausgenommen. Bei der Prüfung, ob ein Abfall gefährlich ist, muss gleichwohl auf Gefährlichkeitsmerkmale abgestellt werden, die aus dem Stoffrecht abgeleitet werden. Weitere Fragen des Stoffrechts stellen sich, wenn Rezyklate zur Herstellung von Neuprodukten eingesetzt werden.
Die DGAW hat die zunehmende Bedeutung stoffrechtlicher Anforderungen für die Recyclingwirtschaft zum Anlass genommen, den Arbeitskreis „Chemisierung des Abfallrechts“ zu gründen. Ziel des Arbeitskreises ist es, Übereinstimmungen und Unterschiede zwischen Abfallrecht und Stoffrecht herauszuarbeiten und damit einen Beitrag zu leisten, dass der in der EU-Abfallrahmenrichtlinie und im Kreislaufwirtschaftsgesetz verbindlich geregelte Vorrang des Recyclings von Abfällen gefördert wird. Im Rahmen der gesetzlich geforderten schadlosen Verwertung von Abfällen ist unbedingt darauf zu achten, dass die Verwertung nicht zu nachteiligen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt führt.
Gefährlich oder nicht-gefährlich: Kriterien der Einstufung von Abfällen
Die unmittelbare Anwendung von Vorschriften des auf die Steuerung der Herstellung von Erzeugnissen gerichteten Stoff- beziehungsweise Chemikalienrechts kann aber dazu führen, dass Abfallfraktionen, die aus naturwissenschaftlicher Sicht stofflich verwertet werden können, einer sonstigen Verwertung zugeführt werden, weil bei Abfallerzeugern und -behandlern die Besorgnis besteht, dass ein unter Einsatz von Rezyklaten hergestelltes Produkt dem Stoffrecht nicht genügt. Besonders im Bereich der mineralischen Abfälle als dem mit etwa 200 Millionen Tonnen pro Jahr größten Abfallstrom in Deutschland wird nach erster Einschätzung der Arbeitskreismitglieder erhebliches Recyclingpotenzial nicht genutzt, weil die Voraussetzungen für das Ende der Abfalleigenschaft nicht hinreichend konkretisiert sind.
Der Arbeitskreis wird sich im Rahmen seiner weiteren Tätigkeit vertieft mit den Kriterien der Einstufung von Abfällen als „gefährlich“ oder „nicht-gefährlich“ befassen. Nach Auffassung der Arbeitskreismitglieder stellt allein die Einstufung als „gefährlicher Abfall“ keinen Hinderungsgrund dar, einen Abfall stofflich zu verwerten; entscheidend für die stoffliche Verwertung ist vielmehr, ob im Abfall enthaltene gefährliche Stoffe durch geeignete Behandlungsverfahren so in eine Matrix eingebunden oder abgetrennt werden können, dass sich schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ausschließen. Der Arbeitskreis wird auch die Schnittstelle zwischen Abfallrecht und dem nach Ende der Abfalleigenschaft greifenden Stoffrecht betrachten, da sich hier abfallrechtliche und stoffrechtliche Maßgaben unmittelbar berühren und eine klare Abgrenzung bisher fehlt.
Quelle: Deutsche Gesellschaft für Abfallwirtschaft e.V. (DGAW)
