Verteilung der Mengenanteile akzeptiert: Duale Systeme erzielen Einigung

1242
Quelle: Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH (DSD)

Köln — Die Differenzen über die Berechnung der Mengenanteile im dualen System sind geklärt – die von den Systembetreibern beauftragten Entsorgungsunternehmen und die Kommunen können wieder auf eine verlässliche Abrechnungsbasis setzen. In der gestrigen Gesellschafterversammlung der Gemeinsamen Stelle einigten sich alle dualen Systeme auf verbindliche Mengenanteile: Ab sofort werden die bereits veröffentlichten Mengenanteile für das zweite Quartal 2014 wieder von allen Systembetreibern als verbindlich anerkannt. Damit ist die ordnungsgemäße Sammlung und Verwertung aller Verpackungsabfälle im dualen System wieder gewährleistet.

Noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Bundeskartellamts stehen folgende Beschlüsse der Mitglieder der Gemeinsamen Stelle zum weiteren Vorgehen: Die von der Clearingstelle berechneten Marktanteile sollen für das gesamte Jahr 2014 gelten und werden von allen Systembetreibern als verbindlich anerkannt. Alle Mitglieder akzeptierten zudem Eckpunkte für neue Clearingstellen-Verträge, die künftig die Ermittlung der Mengenanteile für die Systeme regeln. Sie einigten sich außerdem darauf, gemeinsam nach einem Finanzierungsmodell zu suchen, das alle Mitglieder akzeptieren können.

Bis 10. Juni 2014 soll eine abschließende Einigung über alle noch offenen Fragen erreicht werden. Die Systembetreiber gewährleisten durch ihre Einigung, dass das privatwirtschaftlich organisierte duale System in seinem Fortbestand stabilisiert wird.

Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. begrüßt die Ergebnisse. BDE-Präsident Peter Kurth: „Die Entsorger begrüßen, dass nach quälend langen Verhandlungsrunden nunmehr ein vernünftiges Ergebnis absehbar ist. Gemeinsam mit der Novellierung der Verpackungsverordnung haben damit die meisten Beteiligten einen Beitrag dazu geleistet, dass die privatwirtschaftlich organisierte Verpackungsentsorgung eine Zukunft haben kann.“ Mit dieser Einigung in der Gemeinsamen Stelle geht der BDE davon aus, dass nun auch die vorläufig angehaltene Ausschreibung zügig umgesetzt werden kann. Damit dies gelingt, sei es sicherlich auch erforderlich, dass die Finanzierung für das gesamte Jahr 2014 und darüber hinaus trägt.

Quelle: Duales System Holding / BDE