VKU: Künftig Lösungen für neue Klärschlammverordnung finden

505
Klärschlammbehandlungsanlage Hamburg (Foto: Falco / Pixabay)

Berlin — Die Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung wurde am 27. September 2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 3. Oktober 2017 in Kraft getreten. Jetzt kommt es nach Ansicht des Verbands kommunaler Unternehmen e.V. darauf an, die Übergangszeit von bis zu 15 Jahren zu nutzen und angepasste Lösungen vor Ort zu finden. Um die Mitgliedsunternehmen hierbei zu unterstützen, hat der VKU die Hilfestellung „Rechtliche Rahmenbedingungen der künftigen Klärschlammverwertung für die Aufgabenträger der kommunalen Abwasserbeseitigung“ erstellt.

Ziel der neuen Klärschlammverordnung ist es, mittelfristig den Phosphor aus Klärschlamm und Klärschlamm-Monoverbrennungsaschen zurückzugewinnen. Die bodenbezogene Verwertung wird dann für diese Klärschlämme verboten. Die Umsetzung der Vorgaben erfolgt nach Größe der Anlage zeitlich versetzt: Kommunale Aufgabenträger mit Abwasserbehandlungsanlagen einer Ausbaugröße von mehr als 100.000 Einwohnerwerten (EW) müssen die Vorgaben in 12 Jahren (bis 2029) umsetzen, mit Anlagen einer Ausbaugröße von mehr als 50.000 EW in 15 Jahren (bis 2032).

Spätestens bis zum 31. Dezember 2023 müssen jedoch alle Klärschlammerzeuger, die eine Abwasserbehandlungsanlage betreiben, einen Bericht über die geplanten und eingeleiteten Maßnahmen zur Sicherstellung der durchzuführenden Phosphorrückgewinnung der zuständigen Behörde vorlegen.

Der Koalitionsvertrag 2013-2017 sah vor, vollständig aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung auszusteigen und die Pflicht zur Phosphorrückgewinnung für alle einzuführen. Im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens hat sich die zeitliche und nach Größenklassen differenzierte Verpflichtung als politischer Kompromiss entwickelt. Dieser kann mit Blick auf die Strukturen der kommunalen Abwasserwirtschaft als zunächst sachgerecht eingestuft werden. Das Thema bleibt jedoch mittelfristig in der politischen Diskussion.

Quelle: Verband kommunaler Unternehmen e.V.