Deponierung: VKU diskutierte im EU-Parlament Einschränkungsmöglichkeiten

541
Quelle: Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU)

Berlin — Über Möglichkeiten zur praktischen Umsetzung der Einschränkung der Deponierung diskutierten , am 17.10.2017 im EU-Parlament. Das Parlamentarische Frühstück unter der Schirmherrschaft der Europaabgeordneten Karl-Heinz Florenz und Birgit Collin-Langen stand im Lichte der aktuellen Verhandlungen zwischen EU-Parlament und Ministerrat über die Novelle der europäischen Abfallrahmenrichtlinie.

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, die Deponierung von Siedlungsabfall entscheidend einzuschränken. Bis zum Jahr 2030 soll die Deponierung in den Mitgliedstaaten maximal 10 Prozent des Siedlungsabfallaufkommens betragen. Das Europäische Parlament fordert sogar eine Reduktion auf 5 Prozent.

Der VKU unterstützt ein zeitnah umzusetzendes Verbot der Deponierung biologisch abbaubarer Abfälle sowie für sämtliche hochwertig stofflich oder thermisch verwertbaren Abfälle. Die Einführung eines solchen Deponierungsverbotes sollte in allen EU-Mitgliedstaaten konsequent erfolgen, weil auf diese Weise Vermeidung, Wiederverwendung, Recycling und sonstige Verwertung am wirksamsten unterstützt werden. Einige Europäische Mitgliedsstaaten haben bereits weitgehende Deponierungseinschränkungen eingeführt, unter anderen Deutschland, Belgien, Finnland und Österreich. Alleine in Deutschland hat das 2005 eingeführte Verbot der Deponierung unbehandelter Siedlungsabfälle beispielweise bis 2010 zu einer Reduzierung direkter klimaschädlicher Methan-Emissionen um 70 bis 80 Prozent im Vergleich zum Referenzjahr 1990 geführt; dies entspricht einem Beitrag von etwa 10 Prozent zur insgesamt erreichten Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen.

Zugleich stellt die Deponierung nicht behandelter Siedlungsabfälle, insbesondere biologisch abbaubarer Abfälle, die Hauptquelle klimaschädlicher Emissionen im Entsorgungsbereich dar und wirkt sich hemmend auf den Ausbau von Recyclingkapazitäten und anderen Möglichkeiten zur hochwertigen Verwertung aus.

Gegenstand des parlamentarischen Frühstücks war es daher auch, anhand von praktischen Beispielen aus Italien, Litauen und Deutschland zu verdeutlichen, in wieweit eine Einschränkung der Deponierung in den europäischen Mitgliedstaaten möglich ist. Unter den Teilnehmern befanden sich viele Repräsentanten der Ständigen Vertretungen der Mitgliedstaaten zur EU. Die deutsche Entwicklung wurde von VKU-Vizepräsident und MWE-Präsident, Patrick Hasenkamp, vorgestellt.

Die nächste Trilogverhandlung zum EU-Kreislaufwirtschaftspaket ist für den 25. Oktober angesetzt. Ein weiterer Verhandlungstermin soll Mitte / Ende November stattfinden.

Quelle: Verbund kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)