Duale Systeme sehen durch Belland Vision ihre Handlungsfähigkeit blockiert

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Quelle: Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH (DSD)

Köln — Nach Auffassung der dualen Systeme DSD, Eko-Punkt, Interseroh, Landbell, Reclay Vfw, RKD, Veolia und Zentek blockiert BellandVision GmbH systematisch aus Eigeninteresse die Handlungsfähigkeit der Gemeinsamen Stelle und damit des dualen Systems insgesamt. Eine Stabilisierung des dualen Systems scheint aus diesem Grund nur ohne BellandVision möglich – die genannten Systeme sind daher entschlossen, unverzüglich ohne BellandVision eine zukunftsfähige Lösung zu entwickeln.

In einer gemeinsamen Sitzung der Gemeinsamen Stelle am 24. April 2014 haben alle Mitglieder mit Ausnahme von BellandVision ihre Auffassung bekräftigt, dass der für jeden Marktteilnehmer für das zweite Quartal 2014 errechnete Marktanteil in vollem Umfang verbindlich ist – auch für BellandVision. Die Geschäftsführung der Gemeinsamen Stelle wurde deshalb beauftragt zu prüfen, welche rechtlichen Durchsetzungsmöglichkeiten gegenüber BellandVision bei Verweigerung bestehen.

Die dualen Systeme – außer BellandVision – haben in der Zwischenzeit Michael Wiener (DSD) und Markus Müller-Drexel (Interseroh) beauftragt, auf Basis der gefundenen Zwischenlösung Gespräche mit Handel und Industrie über die Stabilisierung des dualen Systems zu beginnen.

BellandVision hatte zuvor angekündigt, die vom Wirtschaftsprüfer der Gemeinsamen Stelle für das zweite Quartal 2014 zugerechneten Marktanteile für die Abrechnung der Entsorgungsdienstleistungen ab Mai nicht mehr in voller Höhe gegen sich gelten zu lassen. Die übrigen Mitglieder der Gemeinsamen Stelle sind der Auffassung, dass BellandVision – so wie alle anderen dualen Systeme auch – diese Anteile in voller Höhe und für den gesamten Berechnungszeitraum den Abrechnungen mit der Entsorgungswirtschaft zugrunde zu legen hat.

Zudem haben sich alle dualen Systeme – außer BellandVision – darauf verständigt, an dem gefundenen Lösungsansatz mit dem Ziel einer kurzfristigen Finalisierung außerhalb der Gemeinsamen Stelle weiter zu arbeiten. Dieser Schritt wurde nach Auffassung der an dem Lösungsansatz weiterarbeitenden Systembetreiber erforderlich, nachdem BellandVision dem nach einer Vielzahl vorausgegangener Sitzungen gefundenen Kompromiss nicht zugestimmt hatte.

Quelle: Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH (DSD)