Informationsaustausch: Verknüpfung der Unternehmensregister auf EU-Ebene

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Zollschranke (Foto: YvonneH / Pixabay)

Brüssel — Ab Juni 2017 sind die Unternehmensregister aller EU-Mitgliedstaaten miteinander vernetzt. Das bedeutet, über das Register können Informationen abgefragt werden über Unternehmen, die in den Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein oder Norwegen registriert sind, und Informationen über ausländische Niederlassungen und länderübergreifende Fusionen zwischen Unternehmen ausgetauscht werden.

In der Begründung heißt es, dass Unternehmen zunehmend die Möglichkeiten des Binnenmarkts nutzen und über Landesgrenzen hinweg expandieren. An grenzübergreifenden Unternehmensgruppen und vielen Umstrukturierungen, wie Verschmelzungen oder Spaltungen, sind Gesellschaften aus unterschiedlichen Mitgliedstaaten beteiligt. Damit besteht zunehmend Bedarf an einem Zugang zu Unternehmensinformationen im grenzübergreifenden Kontext. Amtliche Informationen über Gesellschaften seien grenzübergreifend jedoch nicht immer ohne Weiteres verfügbar. Auch seien die Register rechtlich nicht zum Austausch von Daten über ausländische Zweigniederlassungen verpflichtet. Dies führe zu Rechtsunsicherheit für Dritte, da Zweigniederlassungen trotz Löschung der Gesellschaft aus dem Register weiterbestehen können.

Der grenzübergreifende Zugang zu Informationen über Gesellschaften und ihre Zweigniederlassungen in anderen Mitgliedstaaten lasse sich nur verbessern, wenn alle Mitgliedstaaten tatkräftig daran mitwirken, dass eine elektronische Kommunikation zwischen den Registern möglich wird und die Informationen an einzelne Nutzer in der gesamten Union in standardisierter Form (identischer Inhalt und interoperable Technologien) übermittelt werden.

Das System zur Verknüpfung von Unternehmensregistern (Business Registers Interconnection System – BRIS) ist eine gemeinsame Initiative der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission. Die Unternehmenssuche steht unter e-justice.europa.eu zur Verfügung.

Quelle: Europäisches E-Justiz-Portal