ELS: Kündigung dreier Clearing-Verträge könnte zum Verlust der Feststellungen führen

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Quelle: ELS Europäische LizenzierungsSysteme GmbH

Bonn — Durch Kündigung sind die drei dualen Systeme BellandVision, DSD und Interseroh vorgestern völlig überraschend aus den vereinbarten Clearing-Verträgen zum 31.12.2017 ausgestiegen. Während die genannten Systeme in der Gemeinsamen Stelle der dualen Systeme vorgeblich über eine Anpassung der Clearing-Verträge verhandeln, haben sie diese nun plötzlich und ohne Vorankündigung gekündigt und zeitgleich erklärt, neue Verträge erstellt und unterschrieben zu haben, denen die anderen Systeme beitreten können. Die ELS Europäische LizenzierungsSysteme GmbH sieht durch die vorzeitige Kündigung der laufenden Verhandlungen die Vertrauensgrundlage der dualen Systeme zerstört.

„Der gleichzeitige Ausstieg der drei Systeme, die zusammen einen beherrschenden Marktanteil von rund 65 Prozent auf sich vereinen, erfolgt zur Unzeit und ohne Not und ist für uns nicht nachvollziehbar“, kritisiert Geschäftsführer Sascha Schuh. „Zum einen waren die Verhandlungen, die u. a. Stabilisierungsmaßnahmen, eine Einbeziehung von Nichtverpackungen in die Clearingstellen-Meldungen sowie zukünftige Regelungen des Kick-Back-Verbotes (§ 7.6 VerpackG) beinhalteten, auf einem guten Weg. Für die kommenden Wochen waren bereits weitere Verhandlungstermine eingeplant. Die vorzeitige Kündigung der laufenden Verhandlungen zerstört damit mutwillig die Vertrauensgrundlage unter den dualen Systemen.“

In den letzten Jahren wurde durch permanente Anpassungen der Clearingverträge eine deutliche Stabilisierung der Lizenzmengen erreicht. Weitere Stabilisierungsmaßnahmen waren in der Beratung und eine konsensuale Lösung bereits weit vorangeschritten. Insoweit lässt dieses Vorgehen aus Sicht der ELS den Schluss zu, dass die drei Systembetreiber mit ihren Kündigungen das Einstimmigkeitsprinzip der Clearing-Verträge umgehen wollen.

Festzuhalten ist, dass sich derzeit sieben duale Systeme auf von allen Systembetreibern unterzeichnete und somit gültige Clearingverträge berufen können. Sollte sich an der jetzigen Situation nichts ändern, können BellandVision, DSD und Interseroh zum 1. Januar 2018 keine gültigen Clearing-Verträge vorweisen und somit weder am Mengen- noch am Nebenentgelt-Clearing teilnehmen. Ob für die kündigenden Systeme insoweit der Verlust der Feststellungen droht, die Grundlage für den Systembetrieb sind, wird nach Ansicht der ELS sicherlich Gegenstand vieler Diskussionen in den nächsten Wochen sein.

Quelle: ELS Europäische LizenzierungsSysteme GmbH