Gewerbeabfallverordnung: DUH fordert von Bundesländern strikte Getrenntsammlung

686
Foto: eyetronic / fotolia.com

Berlin — Die neue Gewerbeabfallverordnung soll im wesentlichen die Anforderungen an die getrennte Sammlung von Gewerbeabfällen verschärfen und deren qualitativ hochwertiges Recycling stärken. Dazu sind nicht nur weitergehende gesetzliche Anforderungen, sondern vor allem ein funktionierender Vollzug notwendig. Denn bislang wurde der überwiegende Teil der Gewerbeabfälle nicht getrennt erfasst und recycelt, sondern als gemischter Gewerbeabfall gesammelt und verbrannt. Deshalb fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Bundesländer auf, die Einhaltung der verschärften Getrennthaltungspflichten zur Sammlung von Gewerbeabfällen zu überprüfen und Verstöße zu sanktionieren.

„Die bisherige Pflicht zur Getrenntsammlung von Gewerbeabfällen für ein hochwertiges Recycling wurde von kaum einem Unternehmen ernst genommen, weil es keinen Vollzug durch die Bundesländer gab. Im Ergebnis wurden jährlich mehr als fünf Millionen Tonnen gemischte Gewerbeabfälle sinnlos verbrannt und vernichtet. Ein rohstoffarmes Land wie Deutschland kann sich diesen Umgang mit wertvollen Ressourcen jedoch nicht leisten“, kritisiert DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. „Deshalb müssen die Bundesländer die verschärfte Pflicht zur Getrenntsammlung von Gewerbeabfällen zum Anlass nehmen, diese konsequent zu überprüfen und Verstöße zu sanktionieren. Ansonsten bleibt die neue Gewerbeabfallverordnung ein Papiertiger.“

Die DUH kritisiert das Fehlen einer gemeinsamen Recyclingquote für getrennt gesammelte und gemischte Gewerbeabfälle. „In der novellierten Gewerbeabfallverordnung beziehen sich die Recyclingquoten nur auf gemischte Gewerbeabfälle. Das ist kontraproduktiv, denn eine korrekte Getrennterfassung von Wertstoffen hat einen erheblichen Einfluss auf die Qualität des gemischten restlichen Abfalls. Die Getrennterfassung von Gewerbeabfällen und die Sortierung sowie das Recycling von Gemischtabfällen bedingen einander, weshalb Recyclingquoten auch beide Abfallströme einbeziehen sollten“, erklärt DUH-Leiter für KreislaufwirtschaftThomas Fischer. Hier hat der Gesetzgeber nach Einschätzung des Umwelt- und Verbraucherschutzverbandes einen entscheidenden Fehler gemacht, der dringend nachgebessert werden sollte.

Hintergrundinformationen der DUH zu Gewerbeabfällen sind unter duh.de abrufbar.

Quelle: Deutsche Umwelthilfe e. V.