POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung tritt am 1. August 2017 in Kraft

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Styropor (Foto: © Uli Carthäuser /http://www.pixelio.de)

Dortmund — Das Stockholmer Übereinkommen verpflichtet Staaten weltweit, bestimmte Persistente organische Schadstoffe (POP) zu verbieten oder ihre Herstellung, Verwendung, Import und Export zu verbieten oder zu beschränken. Die für Deutschland daraus abgeleitete POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung wird am 1. August 2017 in Kraft treten. Die Verordnung sieht vor, dass POP-Abfälle wie beispielsweise HBCD-haltige Dämmstoffe) zwar nicht als gefährlich, aber dennoch als überwachungsbedürftig anzusehen sind.

Die Regelungen der POP-Verordnung finden auf Stoffe Anwendung, die in den Anhängen I und II enthalten sind. Anhang I enthält die Liste der verbotenen Stoffe und Anhang II die Liste der Stoffe, die Beschränkungen unterliegen. Die POP-Verordnung verbietet das Herstellen, Inverkehrbringen und Verwenden von Stoffen, die in Anhang I gelistet sind. Diese Verbote umfassen auch Zubereitungen oder die Bestandteile von Artikeln, die solche Stoffe enthalten.

Lagerbestände, die Stoffen aus Anhang I oder II entsprechen oder diese enthalten, werden ebenfalls reguliert:

  • Sofern für sie kein Verwendungszweck zugelassen ist, werden sie wie Abfälle bewirtschaftet. Die enthaltenen persistenten organischen Schadstoffe müssen zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden. Die Verwertung, Wiedergewinnung, Rückgewinnung oder Wiederverwendung entsprechender Stoffe ist verboten. Die POP-Verordnung geht im Bereich der Abfallbewirtschaftung über die Verpflichtungen der internationalen Vereinbarungen hinaus.
  • Sofern die Verwendung als Ausnahme zugelassen ist, muss der Besitzer die Zuständige Behörde seines EU-Mitgliedstaates jährlich über die Beschaffenheit und Größe von Lagerbeständen über 50 kg unterrichten.

Die „Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung“ kann im Bundesgesetzblatt unter bgbl.de nachgelesen werden.

Quelle: Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin